Während ihres einstündigen Treffens redeten Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, und der festlandchinesische Führer Xi Jinping einander mit „Herr“ an und besprachen Wege, den Austausch in beide Richtungen zu vertiefen. Beide wurden jeweils von sechs hochrangigen Regierungsvertretern und anderen Mitarbeitern begleitet.
In seinen einleitenden Bemerkungen erklärte Ma, durch dieses Treffen bekräftigten die beiden Seiten gegenüber der Welt ihre Entschlossenheit, den Frieden in der Taiwanstraße zu schützen und regionale Stabilität zu fördern.
„Während wir die Geschichte der Trennung, die über sechs Jahrzehnte zurückreicht, hinter uns lassen, sehen wir vor uns die ergiebigen Resultate davon, eine verfahrene Situation durch Dialog zu ersetzen und Konfrontation durch Wiederannährung“, sagte er. „Unser Ziel ist, nach dauerhaftem Frieden und Wohlstand zu suchen.“
Nach den Worten des Staatsoberhauptes mussten die beiden Seiten aufgrund der Launen der Geschichte „direkt auf die Fakten schauen und sich heiklen Fragen mit Geduld, Pragmatismus, Aufrichtigkeit und Weisheit nähern“.
Taipeh und Beijing erzielten in den jüngsten Jahren durch institutionalisierte Verhandlungen Zusammenarbeit und Versöhnung, und dieses Ergebnis steht auch im Einklang mit den Erwartungen der globalen Gemeinschaft, betonte Ma.
Eine der Prioritäten seines Treffens mit Xi sei, den „Konsens von 1992“ aufs Neue zu bestätigen und den friedlichen Status Quo beizubehalten, legte Ma dar. „Der Konsens ist die Grundlage für die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße“, definierte er und verwies auf die 23 bilateralen Abkommen, die im Laufe der vergangenen sieben Jahre in einem breiten Spektrum von Bereichen geschlossen wurden, woraus sich beträchtliche Vorteile ergaben und die Beziehungen auf ihr stabilstes Niveau in 66 Jahren erhöht wurden.
In Zukunft sollten Taipeh und Beijing weiterhin Feindseligkeit vermindern und Streitigkeiten auf friedliche Weise beilegen sowie den Austausch in beide Richtungen zum gegenseitigen Nutzen ausweiten.
Im Besonderen sprach sich der Staatschef für rasches Handeln in anhängigen Fragen aus, etwa Verhandlungen über ein Warenhandelsabkommen, Einrichtung gegenseitiger Vertretungsbüros und die Erlaubnis für Festlandchinesen, durch Taiwan als Transitstation durchzureisen.
Ma appellierte zudem an Taipeh und Beijing, ihre Zusammenarbeit für die Förderung der ethnisch chinesischen Kultur zu stärken, und es solle eine direkte Telefonverbindung auf hoher Ebene eingerichtet werden, um dringende Angelegenheiten zu erörtern, angefangen bei den Spitzen des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) in Taipeh und des Büros für Taiwanfragen (Taiwan Affairs Office, TAO) in Beijing.
Der Präsident rief beide Seiten dazu auf, die von der jeweils anderen Seite geschätzten Werte und Lebensart zu respektieren, um für eine Situation zu sorgen, die für die Menschen auf beiden Seiten vorteilhaft ist.
Während seiner Pressekonferenz nach dem Gipfel unterstrich Ma, das Treffen habe es den Führern beider Seiten erstmals ermöglicht, über den „Konsens von 1992“ zu sprechen. „Der Konsens bezieht sich auf die gemeinsame Auffassung, dass es nur ein China gibt, dieses aber unterschiedlich interpretiert werden kann. Andere besprochene Fragen umfassten Taiwans Beteiligung an der regionalen Wirtschaftsintegration, insbesondere die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP)“, fuhr das Staatsoberhaupt fort.
Von gleicher Bedeutung sei die Notwendigkeit für einheimische Nichtregierungsorganisationen (Nongovernmental Organization, NGO), ihre Präsenz bei internationalen Aktivitäten auszuweiten, und verstärkte Zusammenarbeit bei höherer Bildung, so Ma.
Xi, der seine Pressekonferenz vor Ma abhielt, sagte, die beiden Seiten sollten sich von der Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße anregen lassen und den Austausch zum Nutzen der Menschen weiter vorantreiben.
Der festlandchinesische Führer verlieh zudem seiner Hoffnung Ausdruck, dass die beiden Seiten gemeinsam daran arbeiten könnten, Beiträge zur regionalen und globalen Entwicklung, Frieden, Wohlstand und Stabilität zu leisten.
Nach der Pressekonferenz nahmen Vertreter von beiden Seiten an einem offiziellen Abendbankett teil, bevor Ma zu einer lockeren Begegnung mit Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong zusammentraf.
Das Treffen hat in der Weltgemeinschaft große Aufmerksamkeit erregt. Nach dem Ereignis erklärte John Kirby, Sprecher des US-Außenministeriums, die USA begrüßten die Entwicklung und die historische Verbesserung bei den Beziehungen über die Taiwanstraße in den jüngsten Jahren. „Wir ermuntern weiteren Fortschritt durch beide Seiten in Richtung Aufbau von Verbindungen, Verminderung von Spannungen und Förderung von Stabilität auf der Grundlage von Würde und Respekt“, ergänzte er.
In einer Erklärung, den der Europäische Auswärtige Dienst (European External Action Service, EEAS) verbreitete, lobte EEAS-Sprecherin Maja Kocijancic das Treffen als „ermutigenden Schritt, der das Vertrauensniveau vorführt, das durch den laufenden Prozess der Wiederannährung aufgebaut wurde“. Weiter kommentierte der EEAS: „Die EU freut sich darauf, dass sich die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße zum Nutzen der Menschen auf beiden Seiten fortsetzen wird.“
—Quelle: Taiwan Today, 11/08/2015 (SFC)
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