„Da die Beziehungen über die Taiwanstraße reibungslos Fortschritte gemacht haben, sind die Bedingungen für das Treffen reif“, versicherte Präsident Ma. „Dieses Ereignis ist ein Meilenstein und der erste Schritt zur Normalisierung des Austausches zwischen Führern von beiden Seiten.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt während einer Pressekonferenz im Präsidialamt in Taipeh. Das für den 7. November in Singapur geplante Treffen, der erste Austausch auf Spitzenebene zwischen den beiden Seiten seit 66 Jahren, wird Gespräche über ein Spektrum von Themen umfassen wie Wirtschaftsbeziehungen, Frieden und Taiwans internationaler Handlungsspielraum sowie Fragen im Zusammenhang mit dem Wohlergehen der Menschen auf beiden Seiten.
Taiwans Delegation werden neben dem Präsidenten die folgenden Personen angehören — Andrew Hsia, Minister des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) und sein Stellvertreter Wu Mei-hung; vom Nationalen Sicherheitsrat (National Security Council, NSC) sind Generalsekretär Kao Hua-chu und der Berater Chiu Kun-hsuan vertreten, außerdem reisen Tseng Yung-chuan, Generalsekretär des Präsidialamtes und sein Stellvertreter Hsiao Hsu-tsen mit.
Der Staatschef bekräftigte den Standpunkt der Regierung, den Status Quo von keiner Wiedervereinigung, keiner Unabhängigkeit und keiner Gewaltanwendung unter dem Rahmen der Verfassung der Republik China aufrechtzuerhalten. „Gleichzeitig fördert die Regierung die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße auf der Grundlage des »Konsens von 1992«“, fügte er hinzu.
Durch diese Anstrengungen konnten Taipeh und Beijing 23 Abkommen in einem breiten Themenbereich unter Dach und Fach bringen, was ungeheure Vorteile ergab und das Verhältnis auf das stabilste Niveau in 66 Jahren brachte.
Ma meinte, Taiwan und Festlandchina würden weiterhin Feindseligkeit vermindern und die bilateralen Beziehungen auf dem richtigen Weg halten, und dazu müssten der Austausch ausgeweitet und die Zusammenarbeit vertieft werden.
Hinsichtlich der Auswahl des Treffpunktes enthüllte Ma, Singapur sei von Andrew Hsia vorgeschlagen worden, weil der Stadtstaat eine besondere Rolle bei den Beziehungen über die Taiwanstraße spielt. „Die Entscheidung für den Ort einer dritten Partei zeigt überdies, dass die bilateralen Beziehungen reif sind.“
Präsident Ma sagte, während seiner Begegnung mit Xi würden sie einander mit „Herr“ anreden und nicht mit ihren offiziellen Titeln. „Dieses Arrangement wurde im Geist der Gegenseitigkeit und Würde getroffen, und es reflektiert den flexiblen und pragmatischen Ansatz der beiden Seiten.“ Dies steht zudem im Einklang mit dem Prinzip, die Souveränität der anderen Seite nicht anzuerkennen und gleichzeitig den jeweiligen Einflussbereich nicht zu leugnen, merkte Ma an.
Der Staatschef hob auch hervor, die beiden Seiten würden hinterher keine gemeinsame Erklärung abgeben, und er fügte hinzu, er sei bereit, zum Parlament zu sprechen, falls dies gewünscht werde.
Mit Blick auf die Reaktion der Öffentlichkeit meinte Ma, über 80 Prozent der Befragten in einer unlängst durchgeführten MAC-Umfrage befürworteten ein Treffen zwischen den Führern beider Seiten unter der Bedingung, dass es mit Würde, Gegenseitigkeit und Transparenz durchgeführt werde. „Die Entwicklung wird für Taiwan nutzbringend sein, unterstützt von den Menschen und unter parlamentarischer Aufsicht, also den drei Vorbedingungen, auf denen ich für Austausch auf so hoher Ebene immer beharrt habe“, unterstrich Ma.
Das Treffen werde nicht nur Frieden und Wohlstand auf beiden Seiten garantieren, sondern auch dazu beitragen, regionale Stabilität zu fördern, prophezeite das Staatsoberhaupt und verwies auf die in dieser Hinsicht überwiegend positive Resonanz globaler Medien.
Nach Auskunft des MAC wird Ma am 7. November nach Singapur abreisen. Die beiden Führer werden am Nachmittag ein einstündiges Treffen abhalten und dann getrennte Pressekonferenzen durchführen. Abends wird Ma mit Xi gemeinsam essen und später am gleichen Tag nach Taiwan zurückfliegen.
—Quelle: Taiwan Today, 11/05/2015 (SFC-CM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com