Unter der Führung von Vizepremier Chang San-cheng stellt der neue Aktionsplan eine Fortsetzung der Initiative der Regierung über die vergangenen zwei Jahre dar, Handelsliberalisierung und regionale Wirtschaftsintegration zu erleichtern. Chang erwartet, dass in dieser Hinsicht bis zum Jahresende wesentliche Fortschritte erreicht werden können.
„Damit Taiwan an der zweiten Runde von TPP-Verhandlungen dabei sein kann, hat das Kabinett neun ministeriumsübergreifende Konferenzen einberufen, um einheimische Gesetze und Bestimmungen auf Diskrepanzen mit globalen Standards zu überprüfen“, erklärte er und fügte hinzu, es seien bereits ergänzende Maßnahmen verfügt worden, um entsprechende bilaterale Fragen anzupacken. „Wir werden uns weiterhin um Unterstützung von allen TPP-Mitgliedern bemühen und gleichzeitig die Kommunikation mit der Öffentlichkeit verbessern, womit bewerkstelligt werden soll, Taiwans Rolle bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit durch optimierte Synergie zwischen der Regierung und der Privatwirtschaft zu vertiefen.“
Changs Bemerkungen kamen im Anschluss an ein Abkommen, das in diesem Monat durch Handelsminister von 12 TPP-Verhandlungspartnern in der US-amerikanischen Stadt Atlanta unter Dach und Fach gebracht wurde und das Erwartungen zufolge im Jahr 2017 in Kraft treten soll.
Die Mitglieder des Handelsblocks weisen ein gemeinsames Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 28 Billionen US$ auf, ungefähr 36 Prozent der globalen Gesamtleistung. Taiwans Exporte zu TPP-Mitgliedern — zu denen viele der größten Volkswirtschaften der Erde zählen wie Australien, Japan, Kanada, Mexiko und die USA — betrugen im vergangenen Jahr 103 Milliarden US$, etwa ein Drittel aller Ausfuhren des Landes.
Die anderen TPP-Teilnehmer sind Brunei, Chile, Peru, Malaysia, Neuseeland, Singapur und Vietnam. Südkorea hat ebenfalls Interesse bekundet, dem Pakt beizutreten.
Einzelpunkte, die im Rahmen von Taiwans Streben nach Beteiligung an dem Bündnis besonders hervorgehoben wurden, sind unter anderem eine Lockerung von Bestimmungen für Arzneimittel- und Schweinefleischimporten aus den USA sowie Senkungen von Zöllen für Kleidung, Molkereiprodukte, Reis und elektrische Großgeräte, verlautete das Kabinett. Die Arbeitsgruppe überprüft zudem die Gesetze des Landes über ausländische Direktinvestitionen.
Chang sagte, er habe den Nationalen Entwicklungsrat (National Development Council, NDC) angewiesen, die branchenübergreifenden Bemühungen, Taiwan auf TPP-Verhandlungen vorzubereiten, zu koordinieren, und er stellte fest, das Land sei bereit, mit allen beteiligten Mitgliedern bilaterale Gespräche über relevante Fragen zu führen. „Wir sind zuversichtlich, dass Taiwan dank seiner wirtschaftlichen Stärke und der strategischen Rolle des Landes in der asiatisch-pazifischen Region nennenswerte Beiträge zu dem Handelsblock leisten kann. Die Regierung wird keine Mühen scheuen, die Kooperation zu vertiefen und wirtschaftliches Gedeihen in der ganzen Region zu fördern.“
—Quelle: Taiwan Today, 10/28/2015 (YHC-CM)
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