05.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma lobt gehaltvolle Beziehungen mit Washington

15.10.2015
Staatspräsident Ma Ying-jeou (rechts) begrüßte am 13. Oktober Marty Jackley, Generalstaatsanwalt des US-Staates South Dakota, während eines Empfangs im Präsidialamt in Taipeh. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou lobte die gehaltvollen Fortschritte bei den Beziehungen zwischen Taiwan und den USA, und er erwartet, dass die Zusammenarbeit in beide Richtungen sich in vielen Bereichen von gegenseitigem Interesse vertiefen wird.

„Seit ich im Mai 2008 mein Amt antrat, trug die unauffällige und überraschungsfreie Methode, welche die Regierung annahm, dazu bei, das gegenseitige Vertrauen zwischen Taipeh und Washington wiederherzustellen, und der Austausch in beide Richtungen wurde auf das höchste Niveau in 36 Jahren gebracht“, versicherte Ma am 13. Oktober. „Dieser gesunde Zustand der Dinge wird durch Taiwans Beschreibung als bedeutender Sicherheits- und Wirtschaftspartner der USA in Asien durch US-Außenminister John Kerry, seine Vorgängerin Hillary Clinton sowie durch Susan Thornton, stellvertretende Assistenz-Außenministerin für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten, unterstrichen.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt während eines Empfangs für eine Delegation vom US-Nationalverband der Generalstaatsanwälte im Präsidialamt in Taipeh.

Präsident Ma stellte fest, dass starke bilaterale Beziehungen zusätzlich an Taiwans Aufnahme ins US-amerikanische Visabefreiungsprogramm (Visa Waiver Program, VWP) im November 2012 erkennbar seien. „Die Tatsache, dass Taiwan das einzige VWP-Land ohne formale diplomatische Beziehungen mit den USA ist, belegt das enge Sicherheits- und Wirtschaftsverhältnis sowie die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen den beiden Seiten.“

Eine so robuste Partnerschaft erstreckt sich auch auf andere globale Initiativen, darunter das Programm Führung pazifischer Inseln mit Taiwan (Pacific Islands Leadership Program with Taiwan, PILP), das 2012 gestartet wurde, und die internationale Umweltpartnerschaft, die 2014 ins Leben gerufen wurde, sowie gemeinschaftliche Anstrengungen im vergangenen Jahr beim Kampf gegen Ebola in Afrika, ergänzte er.

Daneben wurde Taiwan im Menschenschmuggel-Bericht des US-Außenministeriums zum sechsten Jahr in Folge als eines der höchstrangigen Mitglieder der ersten Stufe aufgelistet. Ma meinte, diese Errungenschaft sei lediglich ein kleiner Teil der energischen Anstrengungen der Regierung über die vergangenen sieben Jahre zur Verbrechensverhütung.

„In diesem Zeitraum hat Taiwan beachtliche Resultate dabei erzielt, die öffentliche Sicherheit aufrechtzuerhalten, und Verbesserungen bei der Strafverfolgung zahlen sich sehr schön aus“, behauptete er. „Die jährliche Gesamtzahl von Kriminaldelikten fiel im vergangenen Jahr auf 300 000, während es 2007 noch 490 000 gewesen waren, und die Aufklärungsrate von Verbrechen stieg von 75 Prozent auf 86 Prozent.“

Regionale Partnerschaften haben gleichfalls eine hilfreiche Rolle bei der Verminderung von Kriminalität gespielt, fuhr der Staatschef fort und verwies auf das Abkommen für gemeinsame Verbrechensbekämpfung und gegenseitigen juristischen Beistand über die Taiwanstraße von 2009. „Dieser Vertrag leitete den Beginn eines neuen Zeitalters mit gegenseitigem Vertrauen zwischen Taiwan und Festlandchina ein. Indem die Festnahme und Auslieferung von Straftätern über die Taiwanstraße erleichtert wurde, konnte bis März dieses Jahres gegen 99 Schwerverbrechen durchgegriffen werden, und es wurden über 6000 Straftäter verhaftet.“

Ma erwartet, dass Taiwan die juristische Zusammenarbeit mit Regierungen in der ganzen Welt weiter ausbauen wird, während das Land fortgesetzt eine Rolle als verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft spielen wird.

—Quelle: Taiwan Today, 10/14/2015 (YHC-JG)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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