05.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma hält Ansprache zum Nationalfeiertag

13.10.2015
Staatspräsident Ma Ying-jeou mit Regierungsmitgliedern und Würdenträgern am 10. Oktober bei einer Veranstaltung anlässlich des Nationalfeiertages der Republik China in Taipeh. (CNA)
Staatspräsident Ma Ying-jeou erklärte am 10. Oktober, die Regierung sei entschlossen, eine leuchtendere Zukunft für Taiwan zu schaffen und dafür zu sorgen, dass die Republik China weiter auf dem Pfad von Frieden und Wohlstand voranschreitet.

„Wir müssen die Förderung solcher Unterfangen wie Unternehmensinnovation, Wirtschaftsumbau und gewerbliche Modernisierung beschleunigen, während wir gleichzeitig Taiwans internationalen Spielraum und die Stabilität über die Taiwanstraße ausweiten“, verkündete Ma. „Es ist unsere Pflicht, die Freiheit, Sicherheit und den Wohlstand aufrechtzuerhalten, derer wir uns heute erfreuen und für welche die Vorväter der Republik China so hart gekämpft haben.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt in einer Ansprache während Feierlichkeiten zum Doppelzehn-Nationalfeiertag vor dem Präsidialamt in Taipeh. Die Veranstaltung, die Tausende von Teilnehmern aus dem In- und Ausland anlockte, wurde live im Fernsehen und im Internet übertragen.

Gleichfalls zugegen waren die Präsidentengattin Chow Mei-ching, Vizepräsident Wu Den-yih, Parlamentssprecher Wang Jin-pyng und Würdenträger der diplomatischen Verbündeten des Landes wie der Vizepräsident von Honduras Ricardo Antonio Alvarez Arias, Paraguays Vizepräsident Juan Eudes Afara Maciel, der stellvertretende Premierminister von St. Kitts und Nevis Shawn Richards, der Generalgouverneur der Salomonen Frank Kabui und Swasilands stellvertretender Premierminister Paul Dlamini.

Laut Ma ist der diesjährige Nationalfeiertag insofern von großer Bedeutung, als er mit dem 70. Jahrestag des Sieges der Republik China im Zweiten Chinesisch-japanischen Krieg (1937-1945) zusammenfällt. Unter der Führung der Regierung der Republik China kämpften die Streitkräfte und die Zivilisten des Landes vereint gegen einen gewaltigen Feind, am Schluss stellten sie die territoriale Souveränität wieder her und leisteten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg, fügte Ma hinzu.

Besonders war der Tag auch deswegen, weil alle Chefs der wichtigsten politischen Parteien Taiwans sich zu den Feierlichkeiten versammelt hatten, lobte der Staatschef. „Ich hoffe, das bedeutet, dass wir uns alle damit identifizieren und das unterstützen, wofür die Republik China steht, ungeachtet der politischen Zugehörigkeit.“

Ma führte aus, seit seinem Amtsantritt im Mai 2008 habe er unermüdlich daran gearbeitet, die Freiheit und Demokratie des Landes zu verteidigen, und er merkte an, Taiwan zähle heute bei bürgerlichen Freiheiten, politischen Rechten und sozialer Gerechtigkeit zu den fortschrittlichsten Ländern der Erde. „Während wir vom Freedom House in den USA als freies Land eingestuft wurden, haben wir beträchtliche Ergebnisse bei der Verbesserung der Einkommensverteilung erzielt. Von einem beispiellos hohen Wert von 6,39 im Jahr 2001 fiel die Missverhältnis-Quote bei Haushaltseinkommen auf 6,05 im vergangenen Jahr. Unsere Missverhältnis-Quote bei persönlichem Einkommen fiel überdies auf 3,98, der niedrigste Wert in 14 Jahren.“

Diese Leistungen seien eine Ergänzung zur Umsetzung einer Reihe von sozialen Wohlfahrtsprogrammen im Laufe der vergangenen sieben Jahren, berichtete der Staatschef und verwies auf die zweite Generation des Programms für die Nationale Krankenversicherung (National Health Insurance, NHI), nationale Rentensysteme und Arbeitnehmer-Rentensysteme sowie Dienstleistungen für Langzeitpflege.

Gleichzeitig sei die Regierung erheblich dabei vorangekommen, Taiwans Wirtschaft wiederzubeleben, behauptete Ma. Taiwans durchschnittliche Einstufung von 11,5 der vergangenen sieben Jahre im Welt-Jahrbuch der Wettbewerbsfähigkeit sei das beste Abschneiden des Landes in beinahe zwei Jahrzehnten, betonte er. „Außerdem wurde Taiwans Mindesteinkommen in fünf Jahren hintereinander angehoben und stieg in diesem Zeitraum um fast 16 Prozent. Taiwan wurde überdies von der US-amerikanischen Finanzzeitschrift Global Finance Magazine hinsichtlich Pro-Kopf-Einkommen auf Rang 17 eingestuft, was auf einer Grundlage von Kaufkraftparität berechnet wurde, womit Taiwan auf der Liste noch vor Frankreich, Deutschland, Japan, Südkorea und Großbritannien stand.“

Im Hinblick auf die Beziehungen über die Taiwanstraße meinte der Präsident, die Festlandchinapolitik der Regierung sei auf der Grundlage der Verfassung der Republik China und des „Konsens von 1992“ formuliert worden. „Wir bleiben bei unserem Standpunkt fest und konsequent, was in allen öffentlichen Meinungsumfragen von einer Mehrheit unterstützt wurde.“

Im Laufe der vergangenen sieben Jahre hätten die beiden Seiten 23 Abkommen unterzeichnet, so Ma, was verstärkten wirtschaftlichen und zwischenmenschlichen Austausch nach sich gezogen hätte, gleichzeitig seien Handelshindernisse abgebaut worden. Dieser gesunde Zustand der Dinge habe Taiwans internationale Beziehungen weiter verbessert sowie seinen Ruf als regionalen Friedensstifter und Anbieter humanitärer Hilfe gefestigt, fügte er hinzu.

„Indem wir auf der begeisterten Resonanz der internationalen Gemeinschaft auf meine Friedensinitiativen für das Ostchinesische Meer und das Südchinesische Meer aufbauten, haben wir mit Japan und den Philippinen Abkommen über Teilen von Naturschätzen und Zusammenarbeit erzielt, ohne Zugeständnisse bei Souveränität zu machen“, unterstrich Ma. „Wir erwarten, fortan in einem breiten Spektrum von Bereichen solche freundschaftlichen Partnerschaften anzubieten, darunter den globalen Initiativen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) sowie globalen Handelsverträgen wie der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) und der Transpazifischen Partnerschaft (TPP).“

Präsident Ma appellierte an alle Segmente der Gesellschaft, durch gemeinsame Arbeit dazu beizutragen, den Bestand von Taiwans hart erkämpfter Demokratie und den wirtschaftlichen Errungenschaften zu festigen. „Ein breiter Konsens hat sich gebildet, den Status Quo beizubehalten, eine Grundlage, der zugeschrieben wird, dass sie es den Beziehungen über die Taiwanstraße und den internationalen Beziehungen ermöglicht, einen positiven Kreislauf zu erzeugen. Ich bin zuversichtlich, dass unser gegenwärtiger Frieden und Wohlstand, solange Taiwan auf dem richtigen Weg bleibt, auch in der Zukunft anhalten werden.“

—Quelle: Taiwan Today, 10/10/2015 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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