Taiwan Today

Alle Mitteilungen zu Maßnahmen, die den zwischenmenschlichen Austausch über die Taiwanstraße betreffen, sollten durch institutionalisierte Mechanismen erfolgen, um unnötige Beunruhigungen auf ein Minimum zu reduzieren, betonte am 21. September Minister Andrew Hsia, der dem Rat für Festlandsangelegenheiten (MAC) vorsteht. Pekings Einführung von elektronischen Passierscheinen für Bürger der Republik China (Taiwan) statt der bisherigen aus Papier “zeigt einen Mangel an umfassendem Denken, ist respektlos gegenüber Taiwan und verletzt die Gefühle der Einheimischen,” erklärte Hsia. “Wir haben unseren chinesischen Ansprechpartnern mehrmals unseren Unmut über dieses Thema mitgeteilt und werden die weitere Entwicklung genau im Auge behalten.” Laut dem MAC hatte Peking den Schritt vor der offiziellen Bekanntmachung im Juni angekündigt. Doch obwohl beide Seiten anschließend mehrere Gesprächsrunden abhielten, wurde das Datum der Implementierung nie bestätigt. Anfang des Monats ließ China verlauten, dass die Änderungen am 21. September in Kraft treten würden. Während ursprünglich diejenigen Taiwanesen davon profitieren sollten, die sich auf dem Festland zu Geschäfts- oder Studienzwecken aufhalten, sind nun alle Bürger Taiwans betroffen. Nun sind allerdings Befürchtungen aufgekommen, dass es zu massiven Datenschutzverletzungen kommen könnte. Experten sind der Meinung, dass die benannten elektronischen Passierscheine denjenigen ähneln, die Peking den Bewohnern von Hong Kong und Macau ausstellt. Dadurch sind Behauptungen laut geworden, dass man Taiwans Status auf das Niveau der beiden chinesischen Sonderverwaltungsregionen herunterstufen möchte. Hsia meinte, dass trotz der einseitigen Entscheidung in Peking die taiwanesische Regierung weder von ihrem Vorgehen in den Beziehungen über die Taiwanstraße im Rahmen der Verfasssung der Republik China (Taiwan) noch von ihrer Politik einer Beibehaltung des Status Quo entsprechend den Erwartungen der meisten Leute in Taiwan abrücken würde. —Quelle: Taiwan Today, 09/22/2015 (SFC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com