02.05.2024

Taiwan Today

Politik

MAC veranstaltet Forum über die Taiwanstraße in Washington

15.07.2015
MAC-Minister Andrew Hsia bekräftigte am 13. Juli während eines internationalen Symposiums in Washington die Festlandchina-Politik der Regierung. (CNA)
Ein internationales Symposium über die Beziehungen zwischen Taiwan und Festlandchina ging am 13. Juli in der Brookings Institution in Washington zu Ende. Bei der Veranstaltung waren Experten und Gelehrte aus Taiwan und den USA zusammengekommen, um Ansichten über jüngste Entwicklungen bei Angelegenheiten über die Taiwanstraße auszutauschen.

Das eintägige Symposium, das von dem in Taipeh ansässigen Verband für Außenbeziehungen (Association of Foreign Relations, AFR) und der US-amerikanischen Denkfabrik unter der Schirmherrschaft des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) organisiert worden war, konzentrierte sich auf die trilateralen Beziehungen zwischen Taipeh, Washington und Beijing.

Zu den Teilnehmenden zählten MAC-Minister Andrew Hsia, Raymond Burghardt, Vorsitzender des Amerikanischen Instituts in Taiwan (AIT), Richard Bush, Direktor des Zentrums für Ostasien-Politikstudien der Brookings Institution, Bonnie Glaser, Beraterin für Asien im Zentrum für strategische und internationale Studien (Center for Strategic and International Studies, CSIS), und Alan Romberg, Direktor des Ostasienprogramms im Stimson Center.

In einer programmatischen Rede sagte Hsia, die Aufrechterhaltung des Status Quo von keiner Wiedervereinigung, keiner Unabhängigkeit und keiner Gewaltanwendung unter der Verfassung der Republik China sei der Kern der Festlandchinapolitik der Regierung. „Der Status Quo von Frieden und Stabilität, der bei den Menschen in Taiwan eine Zustimmungsrate von 75 Prozent hat, kam nicht aus dem Nichts. Er ist von der Existenz mehrerer Eckpfeiler abhängig.“

Unter diesen, fuhr Hsia fort, sei der von Taiwan angeregte „Konsens von 1992“ über ein China mit eigenen Interpretationen von beiden Seiten akzeptiert worden, und er liege dem gegenseitigen Vertrauen zugrunde, das für eine Aufrechterhaltung des stabilen Status Quo in der Taiwanstraße unentbehrlich sei. „Der Konsens hat die institutionalisierten Verhandlungen über die Taiwanstraße zu Wirtschafts-, Handels- und Sicherheitsfragen gefördert, diente den Interessen und dem Wohlergehen der Menschen und erhielt gleichzeitig die Souveränität der Republik China aufrecht.“

Auf der Grundlage des Konsens nahmen der MAC und sein festlandchinesisches Gegenstück — das Büro für Taiwan-Angelegenheiten (Taiwan Affairs Office, TAO) — im vergangenen Jahr offizielle Kontakte auf, ein wichtiger Meilenstein, der den Beziehungen über die Taiwanstraße den friedlichsten und stabilsten Zustand in 66 Jahren bescherte, fügte er hinzu.

Laut Hsia haben solche Erfolge positive Auswirkungen auf Taiwans Ansehen in der globalen Gemeinschaft, wodurch das Land mehr Handlungsspielraum für internationale Beteiligung gewinnt und von diplomatischen Verbündeten und wichtigen Partnern Lob erhält. „Während wir daran arbeiten, Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße zu fördern und aufrechtzuerhalten, vertiefen wir auch das strategische Verhältnis zwischen Taiwan und den USA, ein Ansatz, der mit den strategischen Interessen der Amerikaner in der asiatisch-pazifischen Region übereinstimmt.“

Trotz Bemühungen, das Verständnis zu erhöhen, „bleiben fundamentale und unlösbare politische Differenzen“, bemerkte Hsia und appellierte an Beijing, politische Ziele beiseitezustellen und institutionalisierten Austausch und Verhandlungen mit Taipeh auf der Grundlage von Integrität und Aufrichtigkeit fortzusetzen. Hsia: „Wir hoffen, dass Festlandchina Taiwan ernst nehmen und die Würde und die Meinungen der Taiwaner respektieren wird, um auf diese Weise die Beziehungen über die Taiwanstraße weiter voranzubringen.“

—Quelle: Taiwan Today, 07/14/2015 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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