Taiwan Today

Die Inseln im Südchinesischen Meer und ihre umliegenden Gewässer sind vom Blickwinkel der Geografie, Geschichte und des Völkerrechts her ein untrennbarer Bestandteil des Territoriums der Republik China, teilte das Außenministerium am 7. Juli mit. Die Regierung übt die vollen Rechte über die Inseln Chungsha (Macclesfield Bank), Nansha (Spratly), Shisha (Paracel) und Tungsha (Pratas) aus und erkennt keinerlei Souveränitätsansprüche über diese Gebiete oder ihre Besetzung durch andere Länder oder Territorien an, ungeachtet der vorgebrachten Begründungen oder angewandten Methoden für solche Ansprüche oder Besetzungen, erklärte Anna Kao, Sprecherin des Außenministeriums. „Jegliche Arrangements oder Abkommen über die Insel Taiping (Itu Aba) oder andere Inseln im Südchinesischen Meer und ihre umliegenden Gewässer, die ohne Mitwirkung oder Zustimmung der Republik China erreicht wurden, haben keine rechtliche Wirkung auf das Land und werden von der Regierung nicht anerkannt.“ Die Inseln im Südchinesischen Meer, erstmals während der chinesischen Kaiserzeit entdeckt, benannt und ins Staatsgebiet integriert, waren 1938 unrechtmäßig von den Japanern besetzt worden. Nach dem Sieg im Zweiten Chinesisch-japanischen Krieg (1937-1945) holte sich die Republik China ihre Territorien in der Region zurück, führte Kao aus. Mit Verweis auf den Friedensvertrag von San Francisco, der am 28. April 1952 in Kraft trat, und den am gleichen Tag unterzeichneten Friedensvertrag zwischen der Republik China und Japan, bemerkte Kao, verschiedene völkerrechtliche Instrumente bestätigten, dass die Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer, welche von Japan besetzt worden waren, an die Republik China zurückgegeben werden sollten. „In den Jahrzehnten seither wurde die Tatsache, dass die Republik China die effektive Kontrolle über diese Inseln ausübt, von ausländischen Regierungen und internationalen Organisationen anerkannt.“ Taiwan unterhält eine ständige Präsenz auf Taiping, der größten natürlich gebildeten Insel der Spratly-Inselkette. Seit 1956 befindet sich dort eine Garnison der Streitkräfte der Republik China, 1990 wurde eine Verteidigungszone eingerichtet. In den vergangenen sechs Jahrzehnten waren Militärangehörige und sonstiges Regierungspersonal der Republik China auf Taiping stationiert, wodurch die Insel gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) ohne jeden Zweifel die Eigenschaften besitzt, welche sie als Insel qualifizieren. Kao meinte, die Regierung werde diese Tatsache entschlossen verteidigen, und jegliche zuwiderlaufende Ansprüche würden den rechtlichen Status von Taiping und dessen maritime Rechte auf der Grundlage von UNCLOS nicht beeinträchtigen. „Wir appellieren an alle Länder und Territorien, die ans Südchinesische Meer grenzen, den Geist und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und von UNCLOS zu respektieren, gleichzeitig sollen sie Zurückhaltung üben und davon absehen, einseitige Maßnahmen zu ergreifen, welche die Spannungen verschärfen könnten“, fügte sie hinzu. „Die Republik China ist bereit, mit allen betroffenen Parteien zusammenzuarbeiten, um gemeinsam Frieden und Stabilität zu gewährleisten sowie Naturschätze zu schützen und zu entwickeln. Die Regierung ist entschlossen, die Souveränität des Landes zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Gegenseitigkeit zu streben und die gemeinsame Entwicklung im Südchinesischen Meer zu fördern.“ —Quelle: Taiwan Today, 07/08/2015 (YHC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com