19.05.2024

Taiwan Today

Politik

Regierungskabinett erwägt Weißbuch über Internetpolitik

06.07.2015
Die Menschen in Taiwan können sich auf größere Verbindungsflexibilität freuen, wenn ein NDC-Weißbuch über Internet-Politikgestaltung und Umsetzung vom Regierungskabinett angenommen wird. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Innenministeriums)
Ein Internet-Weißbuch, das die Entwicklung von politischer Entscheidungsgestaltung und Umsetzung im Bereich Informations- und Kommunikations-Technologie (Information Communications Technology, ICT) ausarbeiten soll, wird derzeit vom Regierungskabinett der Republik China erörtert.

Das Papier mit dem Titel „Ide@Taiwan 2020“ soll eine solide Grundlage für landesweite Digitalisierung innerhalb von fünf Jahren und strategische Förderung damit zusammenhängender Sektoren schaffen. Die vom Nationalen Entwicklungsrat (National Development Council, NDC) angeregte Initiative enthält 192 laufende Projekte und 70 neu formulierte Pläne, die darauf abzielen, Taiwans aufgeschlossene, miteinander vernetzte und intelligente Kapazitäten zu verbessern.

Premierminister Mao Chi-kuo sagte am 2. Juli, angesichts des rasanten Wandels bei ICT müssten staatliche Behörden rechtzeitig Anpassungen vornehmen, um zu gewährleisten, dass Innovation, Beteiligung des privaten Sektors und das Wohlergehen der Öffentlichkeit im Mittelpunkt der jeweiligen Maßnahmen stünden.

„Indem öffentliche Kommunikation verbessert und alle Sektoren der Gesellschaft einbezogen werden, wird dieses Unterfangen Taiwans Internet-Infrastruktur stärken und daneben Cyber-Wirtschaft, intelligente Heimatplanung, kluges Leben und transparente Herrschaft fördern.“

Laut NDC wird der Ausweitung von Übertragungszugang, Verbesserung von Gesetzen zur Regulierung der Cyber-Welt und Schutz von Informationssicherheit hinsichtlich der Entwicklung von Internet-Infrastruktur höchste Priorität eingeräumt.

Die Regierung wird außerdem vorschlagen, bei einer Reihe von Schlüsselfragen im Zusammenhang mit der virtuellen Welt wie Besteuerung von grenzüberschreitenden Transaktionen, digitales Vermögen, Online-Petitionen und –Wahlen sowie virtuelle Währung Bestimmungen zu lockern. Zusätzlich werden Anstrengungen unternommen, bei der Ausweitung der Cyber-Wirtschaft innovative Firmenneugründungen zu unterstützen, e-Handel zu fördern und das Internet-Finanzwesen zu beleben.

Im Hinblick auf intelligente Heimatplanung und kluges Leben wird ein Schwerpunkt darauf gelegt, öffentliche Information nutzbar zu machen, um mehr Gelegenheiten für digitales Lernen, Katastrophenmanagement und –abhilfe, Dienste bei Gesundheitsfürsorge, integriertes Verkehrswesen und persönliche Sicherheit zu schaffen.

Im Bereich transparentes Regieren soll bei den Maßnahmen, Behördendienste zu digitalisieren, öffentliche Beteiligung bei der politischen Entscheidungsfindung zu ermuntern und Zugang zu staatlichen Daten zu gewähren, nichts unversucht gelassen werden.

—Quelle: Taiwan Today, 07/03/2015 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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