03.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma bekräftigt Festhalten an flexibler Außenpolitik

26.06.2015
Präsident Ma Ying-jeou (Mitte) lobte am 24. Juni in Taipeh überschwänglich Beamte des Außenministeriums für ihre wirksame Umsetzung seiner flexiblen Außenpolitik. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou erklärte am 24. Juni, flexible Außenpolitik habe es Taiwan in den vergangenen sieben Jahren ermöglicht, wesentliche Fortschritte bei Frieden über die Taiwanstraße, internationalen Beziehungen und regionaler Konjunktur zu erzielen.

„Seit ich im Mai 2008 mein Amt antrat, hat sich die Republik China zu einem Friedensstifter in der globalen Gemeinschaft gemausert“, unterstrich Ma. „Es steht außer Frage, dass flexible Außenpolitik eine wirksame und pragmatische Politik der Würde, Autonomie und Flexibilität ist.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt während einer Fragestunde im Außenministerium in Taipeh.

Laut Ma sind insgesamt 142 Länder und Territorien Visabefreiungs-Programme mit Taiwan eingegangen oder stellen Staatsbürgern der Republik China bei der Ankunft Sofortvisa aus, wogegen es vor sieben Jahren lediglich 54 Länder und Territorien gewesen waren. „Daneben gibt es 480 grenzüberschreitende Kooperationsprojekte mit unseren diplomatischen Verbündeten und erweiterte Beteiligung in globalen Gremien wie die Versammlungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO)“, zählte er auf.

Gleichzeitig hat Taiwan laut Ma das gegenseitige Vertrauen und den Austausch mit den bedeutendsten Partnern des Landes wie den USA durch eine unauffällige, überraschungsfreie Methode bei den bilateralen Beziehungen gestärkt. Dieser gesunde Stand der Dinge sei erkennbar an Waffenverkäufen von Washington an Taipeh im Wert von 18,3 Milliarden US$, ergänzte Ma.

Bei Handel haben Taiwan und die USA im März 2013 Verhandlungen unter dem Rahmenabkommen für Handel und Investitionen (Trade and Investment Framework Agreement, TIFA) wieder aufgenommen, legte der Staatschef dar, dies sei ein entscheidender Schritt in Richtung einer weiteren Festigung der Wirtschaftspartnerschaft.

Ähnliche Fortschritte wurden mit Japan erzielt, seit 2008 haben die beiden Länder 25 bilaterale Abkommen unterzeichnet, darunter ein Fischereiabkommen, welches einen seit langem schwelenden Territorialdisput friedlich beilegte.

„Dieser Erfolg wurde im Geist der Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China See Peace Initiative, ECSPI) erreicht, die ich im August 2012 angeregt hatte“, bemerkte er. „Zwar kann Souveränität nicht aufgeteilt werden, aber Ressourcen kann man teilen.“

Auf diesen kooperativen Ansatz ließ Ma die Friedensinitiative Südchinesisches Meer folgen, die er im vorigen Monat vorstellte.

„Durch die Umsetzung integrierter Planung und Zonenentwicklung, während man gleichzeitig Souveränitätsstreitigkeiten beiseitestellt, kann hinsichtlich der Stärkung strategischer Partnerschaften in Südostasien ein gleichermaßen vorteilhafter Weg gebahnt werden“, warb er.

Ma meinte, während sich die Beziehungen über die Taiwanstraße unter dem „Konsens von 1992“ weiter in friedlicher und lohnender Weise entwickeln, werde Taiwan zunehmend als verantwortungsbewusster Interessenvertreter in der asiatisch-pazifischen Region angesehen. „Als erstes Staatsoberhaupt der Republik China, das sämtliche diplomatische Verbündete des Landes besucht hat, erwarte ich, dass die flexible Außenpolitik Taiwans internationalen Spielraum weiter vergrößern und gleichzeitig zur kommenden konstruktiven Entwicklung regionaler Beziehungen beitragen wird.“

—Quelle: Taiwan Today, 06/25/2015 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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