„Als erste Republik Asiens setzt sich die Republik China dafür ein, die Grundrechte ihrer Bürger zu schützen, indem entsprechende internationale Abkommen ins Landesrecht aufgenommen werden“, betonte Ma. „Bemühungen der Regierung, Universalwerte aufrechtzuerhalten, haben viel Anerkennung gewonnen, wie man am hervorragenden Abschneiden des Landes in diversen globalen Ranglisten ablesen kann.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt bei einer Begegnung mit Maria Leissner, Generalsekretärin der Demokratiengemeinschaft (Community of Democracies, CD), im Präsidialamt in Taipeh.
Laut Ma hat Taiwan bei Menschenrechten wesentliche Fortschritte verzeichnet, was belegt ist durch den jährlichen Bericht, der im vergangenen Jahr vom Freedom House in Washington (USA) vorgelegt wurde. „Auf einer Skala von eins bis sieben, bei der eins den höchsten Wert und sieben den niedrigsten Wert von Freiheit repräsentiert, stufte der Bericht Taiwan bei politischen Rechten auf den Wert eins und bei Bürgerrechten auf den Wert zwei ein“, kolportierte er und fügte hinzu, das Land sei gemeinsam mit Japan, den USA und manchen Ländern in Westeuropa als freie Nation aufgelistet worden.
Um Taiwans Demokratie und Menschenrechts-Praktiken noch mehr in Einklang mit internationalen Standards zu bringen, fuhr Ma fort, habe er im Jahr 2009 den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (International Covenant on Civil and Political Rights, ICCPR) und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR) ratifiziert.
Andere Beispiele für Anstrengungen der Regierung seien die Umsetzung des Gesetzes über die Durchsetzung der UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women, CEDAW) im Jahr 2012 und des Gesetzes über die Durchsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (Convention on the Rights of the Child, UNCRC) im vergangenen Jahr sowie die Verabschiedung des Gesetzes über die Durchsetzung des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Convention on the Rights of Persons with Disabilities, CRPD) gleichfalls im vergangenen Jahr.
Auf der Weltbühne ist Taiwan nach den Worten des Staatschefs ein engagierter Friedensstifter, und die erheblich verbesserten Beziehungen über die Taiwanstraße seien dabei ein hervorragendes Beispiel.
Im Hinblick auf die Spannungen im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer bemerkte Ma, er habe im August 2012 die Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China See Peace Initiative, ECSPI) und im vorigen Monat die Friedensinitiative Südchinesisches Meer als Mittel für alle Länder und Territorien vorgeschlagen, Streitigkeiten beizulegen und Ressourcen zu entwickeln.
Die im Jahr 2000 gegründete Demokratiengemeinschaft mit Sitz in Warschau ist eine globale zwischenstaatliche Koalition, bestehend aus öffentlichen, privaten und nichtstaatlichen Sektoren, um die demokratische Entwicklung weltweit zu unterstützen.
—Quelle: Taiwan Today, 06/24/2015 (SFC-JSM)
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