„Angesichts der steigenden Spannungen in dieser Region gelobt die Republik China, die von ihren erfolgreichen Erfahrungen beim Friedensstiften im Ostchinesischen Meer schöpfen kann, feierlich, mit dieser Initiative die Führung bei der Förderung von Frieden und Wohlstand zu übernehmen“, verkündete Ma. „Ob vom Blickwinkel der Geschichte, Geografie oder des Völkerrechts aus gesehen, die Inseln Dongsha [Pratas], Nansha [Spratly], Shisha [Paracel] und Zhongsha [Macclesfield Bank] sowie die umliegenden Gewässer sind unbestreitbar Bestandteil des Territoriums der Republik China. Die Nation hält im Einklang mit internationalem Recht die vollen Rechte über sie.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt beim Forschungsforum Asien-Pazifik 2015, welches vom Internationalen Rechtsverband und der Amerikanischen Gesellschaft für internationales Recht in Taipeh veranstaltet wurde.
Im Rahmen der Initiative werden alle beteiligten Parteien aufgerufen, das internationale Recht einzuhalten, Zurückhaltung zu üben und von jeglichen einseitigen Handlungen abzusehen, Souveränitätsstreitigkeiten beiseitezustellen und friedliche Lösungen durch Dialog anzustreben sowie Mechanismen für Koordination und Kooperation einzurichten.
„Im Laufe der jüngsten Jahre haben die Unstimmigkeiten über Fragen des Südchinesischen Meeres zugenommen, was in der internationalen Gemeinschaft weithin Besorgnis erregte“, bemerkte Ma. „Da dieses Jahr den 70. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs markiert, ist es wichtig, sich an die Lektionen der Geschichte zu halten und sich für die Förderung von allgemeinem Frieden und Wohlstand einzusetzen.“
Nach den Ausführungen des Staatschefs kann Souveränität zwar nicht geteilt werden, doch Naturschätze kann man teilen. „Die Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI), die ich im August 2012 anregte, belegt den Erfolg dieses kooperativen Ansatzes“, warb er.
Eine solche Initiative trug dazu bei, die Spannungen um die Diaoyutai-Inseln zu mindern, und es konnte im April 2013 auch ein wegweisendes Fischereiabkommen zwischen Taiwan und Japan unter Dach und Fach gebracht werden, wodurch 40 Jahre alte Streitigkeiten ein Ende fanden.
Durch die Umsetzung integrierter Planung und Zonenentwicklung bei gleichzeitigem Beiseitestellen von Souveränitätsstreitigkeiten, so Ma, könne man einen gleichermaßen gangbaren Weg für die Lösung der Fragen im Südchinesischen Meer schaffen.
„Im Einklang mit den Prinzipien in der Charta der Vereinten Nationen, dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) und anderen relevanten internationalen Gesetzen sollten multilateraler Dialog und Beratungen mit dem Ziel aufgenommen werden, Einigung über einen Verhaltenskodex sowie über Ressourcenmanagement und –entwicklung zu erreichen. Die Republik China ist willens, mit ihren Partnern zusammenzuarbeiten, um nach Gegenseitigkeit zu streben und gemeinsamen Fortschritt zu fördern, damit das Südchinesische Meer in ein Gewässer des Friedens und der Kooperation umgewandelt wird wie das Ostchinesische Meer.“
—Quelle: Taiwan Today, 05/26/2015 (YHC-JSM)
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