07.05.2024

Taiwan Today

Politik

MAC und TAO schließen Treffen auf Kinmen ab

26.05.2015
MAC-Minister Andrew Hsia (rechts) begrüßt seinen TAO-Kollegen Zhang Zhijun vor Beginn der Gespräche zwischen den beiden Organisationen am 23. Mai im Landkreis Kinmen. (UDN)
Das jüngste Treffen zwischen den Vorstehern des in Taipeh ansässigen Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) und dem Büro für Taiwanfragen (Taiwan Affairs Office, TAO) in Beijing ging am 23. Mai im vorgelagerten Landkreis Kinmen zu Ende.

MAC-Minister Andrew Hsia und sein TAO-Kollege Zhang Zhijun erzielten bei einer Reihe von Schlüsselfragen Einigung, etwa der Erlaubnis für festlandchinesische Touristen zu Transitreisen durch Taiwan, Zusammenarbeit bei der Auslieferung von Schwerkriminellen, Einrichtung gegenseitiger ständiger Vertretungen, Institutionalisierung der Verhandlungen über die Taiwanstraße, Verstärkung des Austauschs zwischen beiden Seiten sowie mehr Kooperation bei Fragen im Zusammenhang mit Kinmen.

Ebenfalls besprochen wurde die Notwendigkeit einer würdigen und gleichberechtigen Beteiligung Taiwans an der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank, AIIB) sowie ein von Festlandchina entworfenes Gesetz über nationale Sicherheit.

„Solche ergiebigen Resultate wurden auf der Grundlage des »Konsens von 1992« erreicht, durch den die beiden Seiten der Taiwanstraße im Laufe der vergangenen sieben Jahre wesentlich dabei vorankamen, sich der Realität zu stellen, Streitigkeiten beiseitezustellen und nach einer für beide Seiten vorteilhaften Situation zu streben“, meinte Hsia.

Im Sinne von Hsia ließ sich auch Zhang vernehmen und bekräftigte die Entschlossenheit Beijings, an dem Konsens festzuhalten, außerdem sollten Taiwan und Festlandchina die Verhandlungen ausweiten und gleichzeitig danach streben, die jeweiligen Differenzen zu verstehen. „Beide Seiten sollten daran denken, dass die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße der richtige Kurs zum Handeln und im besten Interesse der Menschen ist.“

Das Treffen auf Kinmen war der dritte offizielle Austausch zwischen den Vorstehern von MAC und TAO nach der ersten solchen bilateralen Konferenz im Februar 2014 in Nanjing und der zweiten Konferenz im Juni 2014 in Taiwans nordtaiwanischer Stadt Taoyuan.

Laut Hsia sind Würde und Sicherheit beim Austausch über die Taiwanstraße für die Menschen in Taiwan das Hauptanliegen. „Wir erwarten, dazu beizutragen, einen formalen Kommunikationsmechanismus zu stützen, ohne die Gefühle der Menschen in Taiwan und Festlandchina zu verletzen“, versicherte er.

Umsetzungspläne für bestimmte Maßnahmen wie Erleichterung des Transitplans, Einschränken von illegaler Fischerei und Sandraub sowie Herbeipumpen von Trinkwasser aus Festlandchina nach Kinmen werden im Vorfeld des nächsten MAC-TAO-Treffens, das im Laufe dieses Jahres auf dem chinesischen Festland stattfinden soll, geprüft.

—Quelle: Taiwan Today, 05/25/2015 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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