07.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma lobt Taiwans Gedeihen bei 7. Dienstjubiläum

21.05.2015
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, stellte am 20. Mai im Präsidialamt in Taipeh eine Videocollage vor, welche seine Leistungen während seiner sieben Jahre im höchsten Staatsamt aufzählte. (CNA)
Staatspräsident Ma Ying-jeou sagte am 20. Mai, die Republik China bewege sich in die richtige Richtung, und die aktuelle Regierungspolitik sollte für das Gedeihen des Volkes nach Ablauf seiner zweiten und letzten Amtszeit fortgesetzt werden. „Die vergangenen sieben Jahre waren gekennzeichnet von einer friedlichen und florierenden Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße, außerdem gewann Taiwan einen globalen Status mit mehr Respekt und Würde“, meinte Ma. „Ein richtiges Glanzlicht war die Ankunft von fast 10 Millionen Besuchern im vergangenen Jahr, 2,6 Mal mehr als die Zahl vor 2008. Sie brachten dem Land über 400 Milliarden NT$ (11,78 Milliarden Euro) an Deviseneinkünften ein.“ So äußerte sich das Staatsoberhaupt während einer Veranstaltung im Präsidialamt anlässlich des siebten Jahrestages seiner ersten Vereidigung für das höchste Staatsamt. Gleichfalls anwesend waren 170 politische Berater, hochrangige Regierungsbeamte und Nutznießer unterschiedlicher staatspolitischer Maßnahmen. Nach den Ausführungen von Präsident Ma hat Taiwan bei der Verbesserung der Gleichberechtigung der Geschlechter, der Bekämpfung von Korruption, Förderung sozialer Gerechtigkeit durch Steuerreformen und Streben nach einer ausgewogenen regionalen Entwicklung durch große Infrastrukturprojekte gewaltige Fortschritte erzielt. „Ich übernahm das Amt während des Höhepunktes der globalen Finanzkrise, welche die Weltwirtschaft in große Gefahr gebracht hatte“, bemerkte Ma. „Als Reaktion darauf schlug die Regierung einen Kurs des sofortigen Handelns ein, senkte sieben Mal nacheinander die Zinsraten und schützte pauschal alle Bankeinlagen.“ In dem Bemühen, die Inlandswirtschaft anzukurbeln, verteilte die Regierung zwischen Januar und Februar 2009 Konsum-Gutscheine mit einem Nennwert von 3600 NT$ (106 Euro) an berechtigte Empfänger. Dieser Schritt stärkte die Zuversicht der Verbraucher und wurde von der Öffentlichkeit und Wirtschaftswissenschaftlern im In- und Ausland weithin gelobt. „Eine solche beispiellose Maßnahme half der Wirtschaft, im Jahr darauf um 10,63 Prozent zu wachsen, das beste Ergebnis in 24 Jahren und das vierthöchste der Welt“, stellte er fest. Der Wohlstand des Landes hängt jedoch von scharfsinniger Regierungspolitik ab, unterstrich Ma und fügte hinzu, dass jedes Mitglied der Gesellschaft, besonders in der Jugend, in dem Ablauf eine Schlüsselrolle spielt. „Das Projekt für die Heranbildung von jugendlichem talentierten Nachwuchs, das seit 2009 umgesetzt wird, ist über 260 000 Personen zugute gekommen, über 80 Prozent der Teilnehmer ergatterten nach Abschluss der Schulung eine Stelle.“ Andere Maßnahmen, welche auf die besonderen Bedürfnisse der jüngeren Generation eingingen, waren Elternurlaub und Kinderbetreuungs-Dienstleistungen, wodurch in den vergangenen sieben Jahren 310 000 Eltern und 270 000 Kinder staatliche Zuschüsse in Höhe von 32,6 Milliarden NT$ (959 Millionen Euro) in Anspruch nehmen konnten. Ein weiterer politischer Erfolg war eine Initiative, welche Jugendliche ermunterte, sich mit Landwirtschaft zu befassen, berichtete der Staatschef. „Diese Maßnahme belebte den Sektor neu und trug dazu bei, die brach liegende Anbaufläche des Landes zu halbieren.“ Nach Mas Einschätzung wären diese Leistungen nicht möglich gewesen ohne die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße. Dieses schwer erarbeitete Ergebnis geht auf den unbeirrbaren Standpunkt der Regierung zurück, den Status Quo auf der Grundlage der Prinzipien „Keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Gewaltanwendung“ unter der Verfassung der Republik China aufrechtzuerhalten. „Zunehmender bilateraler Austausch zahlte sich wirtschaftlich aus und trug dazu bei, kulturelle, pädagogische und gesellschaftliche Interaktion zwischen den Menschen beider Seiten zu fördern sowie den Weg für einen dauerhaften Frieden über die Taiwanstraße zu ebnen.“ Angesichts der Höhen und Tiefen seiner Präsidentschaft kommentierte Ma, jeder Rückschlag und nachfolgende Erholung habe seinen Glauben an die politische Entscheidungsfindung gestärkt und seinen tief verwurzelten Respekt vor der Güte und dem Mut der Menschen erhöht. „Ich möchte den Menschen meine aufrichtige Wertschätzung und Dankbarkeit für ihre unermüdlichen Anstrengungen, zum Wohlstand und zur Sicherheit von Taiwan beizutragen, zum Ausdruck bringen“, verkündete er. „Meine verbleibende Amtszeit wird dazu verwendet, Versöhnung und Vereinigung für alle Angehörigen der Gesellschaft zu fördern.“ —Quelle: Taiwan Today, 05/20/2015 (SFC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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