28.04.2024

Taiwan Today

Politik

Präsident Ma bekräftigt politische Tagesordnung der Republik China

13.05.2015
Während eines Interviews mit der Zeitung The Wall Street Journal im Präsidialamt in Taipeh erläuterte Staatspräsident Ma Ying-jeou die politischen Prioritäten der Regierung der Republik China. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, stellte klar, dass die Politik seiner Regierung korrekt sei und auch nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit im Mai 2016 fortgesetzt werden sollte.

„Wir haben unser Verhältnis mit Festlandchina, das von Konfrontation und Konflikt geprägt war, so umgewandelt, dass es jetzt von Verhandlungen und Annäherung gekennzeichnet ist“, betonte Ma.

Dadurch konnten beide Seiten 21 Abkommen unter Dach und Fach bringen, fügte Ma hinzu und erklärte, die Vorteile reichten weit über Handel und Investitionen hinaus. „Taiwans gesellschaftliche Ordnung verzeichnete ebenfalls eine Verbesserung, und unsere Beziehungen mit dem Rest der Welt haben profitiert.“

Die Ausführungen des Staatsoberhauptes waren enthalten in einem Interview, welches die Zeitung The Wall Street Journal am 10. Mai veröffentlichte. Darin erörterte Ma eine Vielzahl von Fragen, darunter den gegenwärtigen Zustand der Beziehungen zwischen Taipeh und Beijing, Taiwans Streben nach größerer Beteiligung in der wirtschaftlichen Integration und sein präsidiales Vermächtnis.

Laut Ma hat die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße Taiwan viele Gelegenheiten beschert, namentlich den kleinen und mittleren Unternehmen des Landes.

Während Taiwans Anpassungen der Wirtschaftsstruktur voranschreiten, werden nach Auskunft des Präsidenten bei Dienstleistungen und traditionellen Gewerben die meisten Arbeitsplätze geschaffen.

In dieser Hinsicht findet Ma, dass das bilaterale Dienstleistungs-Handelsabkommen über die Taiwanstraße eine Schlüsselrolle spielt. „Bei Handel über die Taiwanstraße geht es nicht nur um Taiwan und Festlandchina. Das hat auch Auswirkungen darauf, wie andere internationale Handelspartner unsere Integrität und Aufrichtigkeit betrachten.“

Taiwan besitzt das Potenzial für Dienstleistungshandel, hat dieses Potenzial jedoch nicht verwirklichen können, enthüllte der Präsident. „Wenn wir weiter aus politischen Gründen abschwinden, liegt das nicht im Interesse von Taiwan.“

Hinsichtlich des Bemühens des Landes, an der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank, AIIB) beteiligt zu werden, meinte Ma, zwar könne Taiwan keinen Beitritt als Gründungsmitglied beantragen, doch sei es richtig gewesen, diese Absicht bekanntzumachen.

„Unser Interesse daran, ein offizielles Vollmitglied zu werden, hat sich nicht geändert“, sagte er und ergänzte, Taiwan würde gern unter dem Namen „Chinese Taipei“ partizipieren.

Im Hinblick auf sein Vermächtnis als Präsident der Republik China verlautete Ma, er habe erheblich dazu beigetragen, seine Vision eines freien, demokratischen und wohlhabenden Taiwan zu verwirklichen, und bei den friedlichen Beziehungen mit Festlandchina und einem freundlichen internationalen Umfeld sei man gleichfalls gut vorangekommen.

Im Inland hat sich diese Methode sehr schön ausgezahlt, was ersichtlich sei am aufwärts tendierenden Aktienmarkt, an einer sinkenden Arbeitslosigkeit, einer gerechteren Verteilung des Wohlstandes und dem robusten Wirtschaftswachstum.

Staatsbürger der Republik China erfreuen sich jetzt in 142 Ländern und Territorien der Vorrechte visafreier Einreise oder vergleichbarer Behandlung. „Dies gibt unseren Landsleuten beim Reisen größere Würde und ist eine Leistung, deren Realisierung ich mir nicht hätte träumen lassen, als ich mein Amt antrat.“

Mit Blick nach vorn hofft der Präsident, dass Taiwan und Festlandchina weiter ihren Austausch verbessern, indem sie jeweils auf der anderen Seite Vertretungsbüros einrichten und ein Warenhandelsabkommen abschließen.

Gleichzeitig muss Taiwan seine Anstrengungen erhöhen, Freihandelsabkommen mit den wichtigeren Handelspartnern zu unterzeichnen, darunter mit dem Verband südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN), der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) und der EU, mahnte Ma. „Wir haben einen Anfang gemacht, fortan sollte es glatter laufen als in der Vergangenheit.“

—Quelle: Taiwan Today, 05/12/2015 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

Meistgelesen

Aktuell