08.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma bekräftigt Festhalten am „Konsens von 1992“

01.05.2015
Staatspräsident Ma Ying-jeou bei einer Ansprache am 29. April im Gebäude des Rates für Festlandangelegenheiten (MAC) in Taipeh anlässlich des 22. Jahrestages der historischen Koo-Wang-Konferenz in Singapur. Sitzend neben Ma ist Premierminister Mao Chi-kuo zu sehen. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou sagte am 29. April, der „Konsens von 1992“ sei der Schlüssel dafür, Frieden und Wohlstand über die Taiwanstraße zu bewahren und gleichzeitig das gegenseitige Vertrauen zum Wohle der Menschen auf beiden Seiten zu stärken.

„Wir haben den Konsens im Einklang mit der Verfassung der Republik China angeregt“, erklärte Ma. „Es ist eine bewährte und pragmatische Weise, unsere nationale Souveränität und Würde zu schützen sowie die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße und regionale Stabilität zu fördern.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt bei einem Besuch im Rat für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) zum 22. Jahrestag der historischen Begegnung in Singapur zwischen Koo Chen-fu, dem damaligen Vorsitzenden der Stiftung Austausch über die Taiwanstraße (Straits Exchange Foundation, SEF) mit Sitz in Taipeh, und Wang Daohan, dem damaligen Vorsitzenden des in Beijing ansässigen Verbandes für Beziehungen über die Taiwanstraße (Association for Relations Across the Taiwan Straits, ARATS).

„Bei diesem wegweisenden Ereignis konnten SEF und ARATS vier Abkommen unter Dach und Fach bringen und institutionalisierte Verhandlungen einläuten, was die Bedeutung des Konsenses belegt, die Beziehungen zwischen Taiwan und Festlandchina voranzubringen“, meinte Ma.

Nach Auskunft des Präsidenten konnten beide Seiten bei der Konferenz in Singapur letztendlich eine Übereinkunft darüber erzielen, dass es nur ein China gibt, dieses aber von jeder Seite auf eigene Weise interpretiert werden kann. „Dies macht es möglich, auf der Suche nach Gemeinsamkeiten Differenzen beiseitezustellen“, begründete er.

Während Veränderungen in Taiwans politischer Landschaft zwischen 1995 und 2007 eine Zunahme der Spannungen über die Taiwanstraße nach sich zogen und der Austausch eingefroren wurde, verständigten sich beide Seiten bald nach Amtsantritt von Präsident Ma im Mai 2008 darauf, die institutionalisierten Verhandlungen auf der Grundlage des Konsens wieder aufzunehmen.

Weniger als einen Monat später trafen sich Vertreter von SEF und ARATS in Beijing und kündigten die Einrichtungen direkter Flugverbindungen über die Taiwanstraße und Besuche festlandchinesischer Touristen in Taiwan an, womit ein neues Zeitalter im bilateralen Verhältnis eingeleitet wurde.

Präsident Ma fuhr fort, die friedlichen Beziehungen über die Taiwanstraße zahlten sich in einem weiten Spektrum von Bereichen aus. Statistiken der Regierung der Republik China zeigen, dass der bilaterale Handel von 2007 bis 2014 um 34 Prozent auf 174,5 Milliarden US$ zunahm, wobei Taiwan einen Netto-Handelsüberschuss von 74,9 Milliarden US$ verzeichnete.

„Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl festlandchinesischer Touristen in Taiwan verglichen mit 1997 um das Sechzehnfache auf 3,84 Millionen Besuche, und bei festlandchinesischen Studierenden, die sich an taiwanischen Lehranstalten einschrieben, waren es für den Zeitabschnitt sogar 40 Mal mehr, nämlich 32 911 Studierende.“

Diese gesunde Lage der Dinge gewann breite internationale Zustimmung, bemerkte Ma und fügte hinzu, 140 Länder und Territorien gewährten heute Staatsbürgern der Republik China visafreie Einreise oder Vorrechte für Visaerteilung bei der Einreise, im Jahr 2008 waren es lediglich 54 gewesen.

Zwar habe der Konsens auch Kritiker, doch niemand von ihnen habe eine geeignete Alternative vorlegen können, die für beide Seiten der Taiwanstraße akzeptabel sei. „Wir begrüßen jüngste Anpassungen von führenden Mitgliedern der Oppositionspartei, einen pragmatischeren Ansatz für die Zusammenarbeit und Versöhnung über die Taiwanstraße anzunehmen.“

Ma unterstrich, Frieden über die Taiwanstraße diene den besten Interessen der Nation und stehe auch im Einklang mit den Erwartungen der Weltgemeinschaft. „Das sollte als hart erarbeitete Errungenschaft gewürdigt und geschätzt werden“, riet Ma. „Wir haben eine stabile Grundlage für die Beziehungen über die Taiwanstraße geschaffen, und wir werden die bestehende Politik fortführen, um friedlichen Austausch mit Beijing auf der Grundlage des Prinzips, Taiwan zum Wohle unseres Volkes an erste Stelle zu setzen, zu fördern.“

—Quelle: Taiwan Today, 04/30/2015 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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