„Als ich im Mai 2008 mein Amt antrat, sah sich das Land mit ernsten Herausforderungen konfrontiert“, enthüllte Ma. „Die drängendsten Aufgaben bestanden darin, einen Fahrplan für die Zukunft aufzustellen, zu einem Modus Vivendi für friedliche Koexistenz bei den Beziehungen über die Taiwanstraße zu kommen und einen gangbaren Weg nach vorn für die internationalen Beziehungen zu finden. Unsere Anstrengungen haben schöne Erträge erbracht, und das Land kam bei der Förderung von Freiheit, Demokratie und wirtschaftlicher Konjunktur gut voran, außerdem gab es dabei globale Anerkennung.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt der Republik China während einer Ansprache im Klub der Auslandskorrespondenten (Taiwan Foreign Correspondents’ Club, TFCC) in Taipeh.
Laut Ma legten die politischen Entscheidungen der Regierung das Fundament für Taiwans robuste Wirtschaft. „Im vergangenen Jahr erreichte unser Wirtschaftswachstum mit 3,74 Prozent ein Rekordhoch in drei Jahren, und es war das erste Mal, dass Taiwans Wirtschaftsleistung die der anderen drei asiatischen Tiger übertraf“, betonte er und fügte hinzu, mit 472,8 Milliarden US$ stiegen die Ausfuhren ebenfalls auf einen Höchststand.
Um einheimischen Unternehmen besser dabei zu helfen, globale Handelsverbünde zu erschließen, hat die Regierung nach Mas Worten im Laufe der vergangenen sieben Jahre unermüdlich für Handelsliberalisierung und Wirtschaftsintegration geworben.
„Konkrete Ergebnisse waren das Rahmenabkommen für wirtschaftliche Zusammenarbeit über die Taiwanstraße (Cross-Straits Economic Cooperation Framework Agreement, ECFA) mit Festlandchina im Jahr 2010. Dieses bahnbrechende Vertragswerk eröffnete Taiwan die Gelegenheit, 2011 ein Investitionsabkommen mit Japan abzuschließen sowie Handelsverträge mit Neuseeland und Singapur im Jahr 2013. Es versetzte uns außerdem in die Lage, im gleichen Jahr Gespräche mit Washington unter dem bilateralen Rahmenabkommen für Handel und Investitionen (Trade and Investment Framework Agreement, TIFA) wieder aufzunehmen.“
Der Präsident versicherte, 2015 sei ein besonders wichtiges Jahr für Taiwan, um sich umfassend um Zugang zu regionalen Handelsblöcken wie die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) zu bemühen. „Wir werden weiter Unterstützung bei Unterzeichnern beider Initiativen einholen, indem wir unsere Wirtschafts- und Strukturreformen fortsetzen.“
Bei den Beziehungen über die Taiwanstraße bekräftigte Ma das standhafte Festhalten an der Beibehaltung des Status Quo von »keine Wiedervereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Gewaltanwendung« im Rahmen der Verfassung der Republik China und des »Konsens von 1992«.
„Ich bleibe dem Prinzip verpflichtet, Taiwan für das Wohl des Volkes an erste Stelle zu setzen und gleichzeitig friedliche Beziehungen über die Taiwanstraße zu fördern“, versicherte er. „Diese konstruktive Entwicklung hat zu vermehrtem zwischenmenschlichen Austausch beigetragen, die Zahl der festlandchinesischen Touristen in Taiwan erreichte im vergangenen Jahr 4 Millionen, bei den in Taiwan eingeschriebenen festlandchinesischen Studierenden waren es 32 000. Überdies haben Taipeh und Beijing im Laufe der letzten sieben Jahre 21 Abkommen unter Dach und Fach gebracht, was bestätigt, dass die Regierung in dieser Hinsicht auf dem richtigen Weg ist.“
Bei internationalen Angelegenheiten hob der Staatschef die Fortschritte hervor, die durch seine flexible Außenpolitik erzielt wurden. „Die flexible Außenpolitik ist eine pragmatische Politik der Würde, Autonomie und Flexibilität“, definierte er. „Insgesamt 140 Länder und Territorien sind Visabefreiungsprogramme mit Taiwan eingegangen, vor sieben Jahren waren es lediglich 54 Länder und Territorien gewesen. Daneben sind wir als Beobachter an der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) beteiligt und 2013 als Gast in der Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO).“
Gleichzeitig wird das Land zunehmend als Friedensstifter in der internationalen Gemeinschaft angesehen, fuhr der Präsident fort. „Aufbauend auf meiner Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI), die ich im August 2012 angeregt habe, hat Taiwan zu friedlichen Lösungen in jahrzehntelangen Fischerei-Streitigkeiten mit Japan und den Philippinen kommen können.“
Für die Zukunft erwartet Ma, dass die Nation weiter einen Weg des Friedens und des Bereitstellens humanitärer Hilfe verfolgen werde. Diese Rolle erhält eine besondere historische Bedeutung, weil sich im Jahr 2015 der Sieg des Landes im zweiten chinesisch-japanischen Krieg (1937-1945) zum 70. Mal jährt. „Während historische Fehler verziehen werden können, darf man historische Wahrheiten nicht vergessen“, mahnte Ma. „Wir werden uns für ein neues Zeitalter flexibler Außenpolitik öffnen, um aus dem Teufelskreis der Vergangenheit auszubrechen, und es so unserem Verhältnis mit Festlandchina und den internationalen Beziehungen zu ermöglichen, Teil eines tugendhaften Kreislaufes zu werden.“
—Quelle: Taiwan Today, 04/08/2015 (YHC-JSM)
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