27.04.2024

Taiwan Today

Politik

Ma lobt Fortschritte bei regionaler Zusammenarbeit

19.03.2015
Staatspräsident Ma Ying-jeou (rechts) begrüßte am 17. März den irischen Senator Maurice Cummins im Präsidialamt in Taipeh. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou sagte am 17. März, die Regierung der Republik China erziele echte Fortschritte beim Fördern von regionalem Frieden und Wohlstand über die Taiwanstraße und im Ostchinesischen Meer.

„Seit meinem Amtsantritt im Mai 2008 sind wir erheblich dabei vorangekommen, regionale Wirtschaftsverträge für Taiwan unter Dach und Fach zu bringen“, berichtete Ma. „Diese gesunde Sachlage liegt vor allem an verbesserter Zusammenarbeit und Einvernehmen mit unseren Haupt-Handelspartnern.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt bei einer Begegnung mit einer Delegation irischer Senatoren im Präsidialamt in Taipeh. Die von Senator Maurice Cummins geleitete Gruppe hält sich im Land auf, um mehr über Taiwans kulturelle, wirtschaftliche, politische und technologische Entwicklungen zu erfahren.

Ma erklärte, er freue sich darauf, die bilateralen Beziehungen zwischen Taiwan und Irland weiter zu stärken. Zu den bislang erzielten Resultaten zählen visafreie Einreise von Staatsbürgern der Republik China seit 2009, gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen im Jahr 2010, ein 2013 eingerichtetes Jugend-Arbeitsferienprogramm sowie Verhandlungen über ein Abkommen über die Abschaffung doppelter Besteuerung, fügte er hinzu.

Laut Ma haben diese Maßnahmen ihren Ursprung in der pragmatischen politischen Entscheidungsfindung der Regierung wie der Unterzeichnung des Rahmenabkommens zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit über die Taiwanstraße (Cross-Straits Economic Cooperation Framework Agreement, ECFA) im Jahr 2010. „Durch dieses bahnbrechende Vertragswerk erhielt Taiwan die Gelegenheit, 2011 ein Investitionsabkommen mit Japan zu schließen und 2013 Handelsverträge mit Neuseeland und Singapur zu unterzeichnen. Und im gleichen Jahr nahmen wir mit Washington Gespräche im Rahmen des Handels- und Investitions-Rahmenabkommens (Trade and Investment Framework Agreement, TIFA) zwischen Taiwan und den USA wieder auf.“ Ma ergänzte, die Regierung arbeite daran, diesen Schwung zu nutzen, um in Handelsblöcke wie die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) aufgenommen zu werden.

Der Präsident fuhr fort, die Regierung sei entschlossen, friedliche Lösungen für Gegensätze über die Taiwanstraße zu finden, und man arbeite daran, Versöhnung zwischen beiden Seiten zu fördern. „Auf der Grundlage der Verfassung der Republik China und des »Konsens von 1992« haben wir die Beziehungen über die Taiwanstraße auf das höchste Niveau in 66 Jahren geführt.“

Diese konstruktive Entwicklung trug zum zwischenmenschlichen Austausch bei, so Ma, und verwies auf die jährliche Zahl festlandchinesischer Touristen, die im vergangenen Jahr 4 Millionen erreichte, und die 32 000 Studierenden von drüben in Taiwan im gleichen Zeitraum. „Taipeh und Beijing haben überdies im Laufe der vergangenen sechs Jahre 21 Abkommen besiegelt, was bestätigt, dass die Regierung in dieser Hinsicht auf dem richtigen Weg ist.“

Ma ist überzeugt, dass das Nachlassen der Spannungen über die Taiwanstraße dazu beigetragen hat, Frieden im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer zu fördern. „Meine Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI), die ich im August 2012 angeregt habe, zahlt sich für Taiwan insofern aus, als jahrzehntelange Fischereidispute mit Japan und den Philippinen beendet werden konnten“, warb er. „Mit Blick nach vorn wird die Regierung weiter die Initiative als Modell zur Konfliktlösung in anderen Teilen der Welt propagieren.“

—Quelle: Taiwan Today, 03/18/2015 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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