06.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma würdigt Errungenschaften der flexiblen Außenpolitik

16.03.2015
Staatspräsident Ma Ying-jeou begrüßte am 12. März beim jährlichen Frühlingsbankett des Außenministeriums in Taipeh ausländische Gesandte und Gäste. (CNA)
Staatspräsident Ma Ying-jeou erklärte am 12. März, die flexible Außenpolitik habe es Taiwan ermöglicht, den internationalen Spielraum zu vergrößern, während gleichzeitig Beiträge zur Entwicklung des regionalen Friedens und Wohlstandes geleistet würden.

„Seit meinem Amtsantritt im Mai 2008 habe ich am Aufbau der flexiblen Außenpolitik gearbeitet, um dadurch Wohlstand, Frieden über die Taiwanstraße und freundschaftliche Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft zu fördern“, sagte Ma. „Nach über sechs Jahren Hingabe und Bemühungen sprechen die Ergebnisse für sich.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt beim jährlichen Frühlingsbankett, zu dem das Außenministerium ausländische Gesandte in Taiwan einlädt.

„Flexible Außenpolitik ist eine pragmatische Politik der Würde, Autonomie und Flexibilität“, definierte Ma und fügte hinzu, 140 Länder und Territorien seien Visabefreiungs-Programme mit Taiwan eingegangen, wogegen es vor sechs Jahren noch 54 gewesen waren. „Dazu kommen noch die 13 Länder, die durch Arbeitsferien-Programme den Jugendaustausch verbessern.“

Laut Ma spielen die diplomatischen Verbündeten und maßgeblichen Partner der Republik China eine wertvolle Rolle dabei, Taiwan dabei zu helfen, sich an globalen Gremien wie der Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) zu beteiligen.

„Daneben wird unser Land in der internationalen Gemeinschaft zunehmend als Friedensstifter angesehen“, bemerkte er. „Ausgehend von meiner Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI), die ich im August 2012 angeregt habe, erzielte Taiwan friedliche Lösungen für jahrzehntealte Fischerei- und Territorialzwiste mit Japan und den Philippinen.“

Der Präsident verwies darauf, dass die Initiative warmherzig begrüßt wurde, das Europaparlament bekundete im März 2013 seine Unterstützung, und die gemeinnützige Organisation People to People International in den USA verlieh ihm im September 2014 die Eisenhower-Medaille wegen seines starken Drängens auf Teilen von Ressourcen und erweiterten Dialog über Souveränitätsstreitigkeiten in der ganzen Region.

Die Beziehungen über die Taiwanstraße sind ein weiterer Bereich, in dem Erfolge vorzuweisen sind, versicherte Ma, und seiner Darstellung nach befindet sich das Verhältnis an dem höchsten Punkt in 66 Jahren. „Taipeh und Beijing haben seit 2008 21 Abkommen geschlossen und in zwei Punkten Konsens erzielt. Ein so gesunder Stand der Dinge bestätigt, dass die Regierung in dieser Hinsicht auf dem richtigen Weg ist.“

Diese konstruktive Entwicklung trug zu Zunahmen beim zwischenmenschlichen Austausch bei, fuhr er fort, und nach seinen Worten betrugen die Gesamtzahlen festlandchinesischer Touristen in Taiwan über die vergangenen sechs Jahre 14,16 Millionen, im gleichen Zeitraum studierten 32 000 Festlandchinesen an taiwanischen Hochschulen.

„Die Regierung wird weiter daran arbeiten, Frieden und Wohlstand zwischen den beiden Seiten zu fördern, gleichzeitig wird der Status Quo nach dem Schema »keine Wiedervereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Gewaltanwendung« im Rahmen der Verfassung der Republik China und auf der Grundlage des Konsens von 1992 aufrechterhalten.“

—Quelle: Taiwan Today, 03/13/2015 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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