05.05.2024

Taiwan Today

Politik

Kleine Kabinettsumbildung unter Mao Chih-kuo

08.12.2014
Am 5. Dezember kündigte der designierte Premierminister der Republik China Mao Chih-kuo eine begrenzte Kabinettsumbildung an. (CNA)
Der neue Premierminister der Republik China Mao Chih-kuo kündigte am 5. Dezember eine begrenzte Kabinettsumbildung an. Mit diesem Schritt sollte für politische Stabilität und einen nahtlosen Übergang des Regierungsbetriebes gesorgt werden.

„Die Anpassungen wurden vorgenommen, um besser auf die Erwartungen der Menschen zu reagieren“, erläuterte Mao. „Oberste Priorität hat die schnelle Umsetzung entscheidender politischer Maßnahmen, um das Wohlergehen der Menschen zu verbessern und das Land in die Spur stabilen Wachstums zu lenken. Die neue Regierungsmannschaft wird drängende Fragen auf pragmatische Weise mit Genauigkeit und Effizienz anpacken.“ Mao fügte hinzu, die Regierung werde weiterhin respektvoll und bescheiden mit der Öffentlichkeit kommunizieren.

Mao war am 3. Dezember von Staatspräsident Ma Ying-jeou zum nächsten Premierminister bestimmt worden, zuvor war das von Jiang Yi-huah geführte amtierende Regierungskabinett am 1. Dezember nach der Niederlage der regierenden Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT) bei den Kommunalwahlen vom 29. November geschlossen zurückgetreten.

Nach Auskunft des Regierungskabinetts füllt Chang San-cheng, Minister für Wissenschaft und Technologie, die von Mao Chih-kuo hinterlassene Lücke des Vizepremiers, Changs Stellvertreter Lin Yi-bing übernimmt kommissarisch das Ressort des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie (Ministry of Science and Technology, MOST). Der bisherige Wirtschaftsminister Duh Tyzz-jiun und der Minister ohne Geschäftsbereich Deng Chen-chung tauschen ihre Plätze.

Wang Chung-yi tritt die Nachfolge von Wang Ginn-wang als Minister der Küstenwachenverwaltung (Coast Guard Administration, CGA) an. Yeh Shin-cheng, Vizeminister der Umweltschutzverwaltung (Environmental Protection Administration, EPA), wurde zum Minister ohne Geschäftsbereich ernannt.

Der stellvertretende Kulturminister Hung Meng-chi wird vorübergehend das Kulturministerium leiten, nachdem die bisherige Kulturministerin Lung Ying-tai am 1. Dezember ihren Posten aus persönlichen Gründen aufgegeben hatte.

Alle anderen Kabinettsmitglieder bleiben im Amt, darunter Außenminister David Y. L. Lin, der Minister für Gesundheit und Soziales Chiang Been-huang und der Minister des Nationalen Entwicklungsrates (National Development Council, NDC) Kuan Chung-ming.

Das neue Regierungskabinett wurde am Vormittag des 8. Dezember im Präsidialamt in Taipeh vereidigt. Laut gut unterrichteten Quellen wird eine der ersten Amtshandlungen von Premierminister Mao darin bestehen, sich bei Parlamentssprecher Wang Jin-pyng um Unterstützung für den Regierungshaushalt des kommenden Jahres zu bemühen. Die erste Sondersitzung des neuen Kabinetts war für den Nachmittag des 8. Dezember anberaumt.

—Quelle: Taiwan Today, 12/05/2014
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

Meistgelesen

Aktuell