04.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma erwartet von Hongkong-Demokratie Nutzen im Verhältnis über die Taiwanstraße

04.11.2014
Staatspräsident Ma Ying-jeou verweist auf die positiven Wirkungen, welche mehr Demokratie in Hongkong auf die Beziehungen über die Taiwanstraße haben könnte. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou erklärte, die Beziehungen über die Taiwanstraße könnten sich spürbar verbessern, wenn die Menschen in Hongkong die Möglichkeit allgemeiner Wahlen erhalten würden und sie die festlandchinesische Sonderverwaltungsregion (Special Administrative Region, SAR) in Richtung mehr Demokratie bewegten.

„Wir glauben, dass wir den psychologischen Abstand zwischen den Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße verringern können, wenn Festlandchina in Hongkong Demokratie praktizieren oder selbst demokratischer werden kann“, sagte Ma. „Dies wäre ein großer Schritt in die Richtung, langfristig engere Beziehungen über die Taiwanstraße zu schaffen.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt am 31. Oktober im Präsidialamt in Taipeh in einem Interview mit der New York Times.

Nach den Worten des Präsidenten werden die Beziehungen über die Taiwanstraße durch den Aufruf zu freien Wahlen in der SAR nicht in Mitleidenschaft gezogen, weil Taipeh und Beijing bereits solides Vertrauen und Verständnis auf der Grundlage des Konsens von 1992 aufgebaut hätten. „Als ich im Mai 2008 mein Amt antrat, machte ich meine Unterstützung für den Konsens von 1992 unmissverständlich klar, und er bleibt ein Eckpfeiler des Verhältnisses über die Taiwanstraße“, bemerkte er und fügte hinzu, dass das Land im Rahmen der Verfassung der Republik China den Status Quo von „keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Gewaltanwendung“ in den Beziehungen über die Taiwanstraße beibehalten werde.

Das von Festlandchina Anfang der achtziger Jahre angeregte Modell „Ein Land, zwei Systeme“ sei für die Menschen von Taiwan nicht akzeptabel, so Ma. „Akzeptieren können wir die Formel von 1992 »Ein China mit jeweils eigener Interpretation«, und jüngste Umfragen deuten an, dass über die Hälfte der Menschen das Prinzip unterstützt, wenn »ein China« sich auf die Republik China bezieht.“

Der Präsident bekräftigte überdies Taiwans Engagement, eine wesentliche Rolle bei der Sicherung von regionaler Stabilität und Wohlstand zu spielen. „Wir werden weiter die kooperativen Bindungen mit Ländern und Territorien im Einklang mit den Prinzipien der Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI) stärken“, betonte er.

Die im August 2012 von Ma persönlich angeregte ECSPI mit ihren fünf Punkten appelliert an alle Beteiligten, von antagonistischen Handlungen abzusehen, den Dialog nicht aufzugeben, internationales Recht einzuhalten, Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie einen Mechanismus für Zusammenarbeit bei der Erforschung und Erschließung von Naturschätzen aufzubauen.

Nach den Worten des Präsidenten haben die Anstrengungen der Regierung, größere Fischerei-Streitigkeiten mit Japan und den Philippinen beizulegen, neue Gelegenheiten für die Förderung des regionalen Friedens geschaffen. Ein solcher Ansatz wird von Ländern und Territorien begrüßt, welche die gleichen Werte wie Taiwan haben.

Die Errungenschaften im Ostchinesischen Meer können als Rahmen in anderen Regionen wie dem Südchinesischen Meer dienen und alle Beteiligten in die Lage versetzen, für nachhaltige Entwicklung zusammenzuarbeiten, fuhr Ma fort.

Der gleiche kooperative Geist finde sich auch in Taiwans Bemühungen, eine bedeutsamere Rolle bei regionaler Wirtschaftszusammenarbeit zu spielen, unterstrich Ma und wies auf die Ziele hin, in die Trans-pazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale Umfassende Wirtschafts-Partnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) aufgenommen zu werden.

Durch Taiwans anhaltendes Streben nach Handelsliberalisierung und Globalisierung ist es laut Ma gelungen, die Handelspartnerschaften des Landes zu diversifizieren und die wirtschaftliche Abhängigkeit von Festlandchina zu vermindern. „Dadurch entstand für Taiwan ein Gleichgewicht, seine Flexibilität bei Politik und Sicherheit zu wahren.“

—Quelle: Taiwan Today, 11/03/2014 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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