Taiwan wird weiterhin eine Schlüsselrolle dabei spielen, mittels flexibler Außenpolitik Frieden und Wohlstand in der Region zu wahren, erklärte Außenminister David Lin am 28. Oktober.
„Als voll entwickelte Demokratie fühlt sich Taiwan verpflichtet, seine Aufgaben als verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen“, sagte Lin. „Flexible Außenpolitik ist zusammen mit Einhalten des internationalen Rechts und Schutz der nationalen Souveränität der Stützpfeiler dieser Methode.“
So äußerte sich Lin beim eintägigen Forum über Taiwans innen- und außenpolitisches Umfeld 2015, das in Taipeh stattfand und vom Verband für Außenbeziehungen (Association of Foreign Relations, AFR), dem Taipei Forum und dem Zentrum für ostasiatische Politikstudien der US-amerikanischen Denkfabrik Brookings Institution organisiert wurde.
Laut Lin war die flexible Außenpolitik von Staatspräsident Ma Ying-jeou als Methode angeregt worden, Taiwans internationalen Spielraum auszudehnen, als Ma sein Amt im Mai 2008 antrat. „Durch die Umsetzung dieses innovativen Ansatzes kann das Land wesentliche Fortschritte auf in- und ausländischen Schauplätzen erzielen“, warb er. „Am deutlichsten ist das bei der Visabefreiung ersichtlich.“ Der Minister fügte hinzu, dass nun 140 Länder und Territorien Staatsbürgern der Republik China visafreie Einreise bieten, wogegen es vor sechs Jahren lediglich 54 gewesen waren.
Ein weiteres Anzeichen ist Taiwans vergrößerte Beteiligung an internationalen Organisationen. „Das Land ist heute formales Mitglied in 34 internationalen Organisationen und hat in 21 weiteren Beobachter- oder sonstigen Status, darunter in der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (International Civil Aviation Organization, ICAO)“, teilte Lin mit.
Nach Einschätzung des Ministers hat flexible Außenpolitik zudem Hindernisse aus dem Weg geräumt, welche das Land davon abhalten, wirksamer mit seinen diplomatischen Verbündeten und Handelspartnern zusammenzuarbeiten. „In den jüngsten Jahren hat Taiwan bilaterale Investitionsabkommen mit diversen Volkswirtschaften geschlossen — im September 2011 mit Japan, im Juli 2013 mit Neuseeland und im November des gleichen Jahres mit Singapur“, zählte er auf. „Daneben hat sich die Möglichkeit ergeben, Abkommen zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit Indien, Indonesien und den Philippinen unter Dach und Fach zu bringen.“
Ein solcher Schwung verleiht Taiwans Ruf als engagierte Freihandelsnation größeren Glanz und verbessert Taiwans Chancen, ähnliche Verhandlungen mit der EU und den USA aufzunehmen, versicherte Lin und fuhr fort, dies seien entscheidende Vorläufer, zu Unterfangen mit einem weiteren Umfang und mehr Potenzial aufzubrechen, darunter die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP).
Die Beziehungen über die Taiwanstraße haben bei dieser gesunden Sachlage ebenfalls eine Rolle gespielt, so der Minister. „Indem wir Festlandchina auf der Grundlage des Konsens von 1992 und der Prinzipien »Keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit, keine Gewaltanwendung« einbinden, trägt die Regierung der Republik China dazu bei, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zum Nutzen der Menschen auf beiden Seiten zu schaffen. Gemäß den Leitsätzen der Gleichberechtigung, des Respekts und der Gegenseitigkeit haben Taipeh und Beijing 21 Abkommen über die Taiwanstraße unterzeichnet und 2 Konsenspunkte erreicht, so dass die Beziehungen über die Taiwanstraße heute auf dem besten Niveau seit 65 Jahren sind.“
Sehr ähnlich wie bei der flexiblen Außenpolitik hat die im August 2012 von Präsident Ma angeregte Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI) Taiwans Anstrengungen für die Förderung von Frieden, Wohlstand und Stabilität in Ostasien neuen Elan verliehen, stellte Lin fest. „Seitdem hat Taiwan bahnbrechende Fischereiabkommen mit Japan und den Philippinen unterzeichnet, wodurch Jahrzehnte von Meeresstreitigkeiten in der Region zum Abschluss kamen.“
Dass Ma Ying-jeou im September die renommierte Eisenhower-Medaille verliehen wurde, unterstreicht gleichfalls seine weitreichenden Bemühungen, regionale Kooperation im Gegensatz zu Konfrontation zu fördern, bemerkte der Minister. „Dies illustriert auch die globale Anerkennung von Taiwans friedlichem Ansatz bei internationalen Angelegenheiten, was weiterhin ein Schlüsselelement in der Entwicklung des Landes darstellen wird. Durch kooperative Beiträge handelt Taiwan global als Friedensstifter, leistet humanitäre Hilfe, fördert kulturellen Austausch, erzeugt neue Technologie und Möglichkeiten und bewahrt die Standards der chinesischen Kultur. Wir sind zuversichtlich, dass Taiwan beim Durchführen seiner flexiblen Außenpolitik weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft erhalten wird.“
—Quelle: Taiwan Today, 10/28/2014 (YHC-JSM)
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