Taiwan Today

Präsident Ma Ying-jeou sagte am 10. Oktober, dass die Regierung für die kommenden Generationen unbeirrbar den Zielen folgen werde, die Wirtschaft des Landes zu stärken und die verfassungsgemäße Demokratie zu schützen. „Wir müssen Maßnahmen verfolgen wie industrielle Umstrukturierung, Innovation und Handelsliberalisierung, während wir Taiwan zum Nutzen des Volkes an die erste Stelle setzen“, sagte Ma. „Es ist unsere Verantwortung und Pflicht, eine fortschrittlichere konstitutionelle Demokratie aufzubauen, die ethnisch chinesischen Gesellschaften in aller Welt als Wegweiser dienen kann.“ So äußerte sich das Staatsoberhaupt in einer Ansprache, die Ma anlässlich der Feierlichkeiten zum Doppelzehn-Nationalfeiertag vor dem Präsidialamt in Taipeh hielt. Die Veranstaltung lockte Tausende von Zuschauern an und wurde über Fernsehen und Internet im ganzen Land live übertragen. Ebenfalls anwesend waren die Präsidentengattin Chow Mei-ching, Vizepräsident Wu Den-yih, Parlamentspräsident Wang Jin-pyng und Würdenträger von diplomatischen Verbündeten der Republik China wie Burkina Fasos Präsident Blaise Compaore und Paraguays Präsident Horacio Cartes. Ma sagte, seit seinem Amtsantritt im Mai 2008 habe er unermüdlich daran gearbeitet, Krisen in Gelegenheiten zu verwandeln. „Dieses Unterfangen, begleitet von Herausforderungen im In- und Ausland, hat den Menschen von Taiwan hübsche Gewinne beschert.“ Der Präsident sagte, zu solche positiven Entwicklungen zählte eine robuste Wirtschaft, gekennzeichnet von mehr Arbeitsplätzen, einer schmaler werdenden Wohlstandskluft und starker Zuversicht der Verbraucher. „Gleichzeitig öffnet das Land sich kultureller Vielfalt, mit mehr ausländischen Ehepartnern, Studierenden und Arbeitskräften, die Taiwan ihre Heimat nennen“, betonte er. „Diese Gesichter werden nach und nach ein vertrauter Teil unseres Lebens und tragen dazu bei, die Gesellschaft zu bereichern und unseren Horizont zu erweitern.“ Ma sagte, Taiwan habe im Laufe der jüngsten 12 Monate im außenpolitischen Bereich bedeutende Durchbrüche erzielt und erwerbe sich weiterhin das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft. „Zum Beispiel haben wir ein bahnbrechendes Fischereiabkommen mit Japan unterzeichnet und friedliche Verhandlungen mit den Philippinen durchgeführt, um Streitigkeiten beizulegen, die Jahrzehnte zurückreichen“, legte Ma dar. „Daneben gewähren 140 Länder und Territorien Personen mit einem Reisepass der Republik China visafreie Einreise oder stellen ihnen bei der Ankunft Sofortvisa aus. Solche Entwicklungen geben unseren Staatsbürgern bei ihren Auslandsreisen ein bislang unbekanntes Niveau von Würde und Bequemlichkeit.“ Im Hinblick auf die Beziehungen über die Taiwanstraße stellte der Präsident klar, die Festlandpolitik der Regierung sei auf der Grundlage der Verfassung der Republik China und des Konsens von 1992 formuliert. „Wir bleiben bei unserer Haltung fest und übereinstimmend, was uns bei allen öffentlichen Umfragen die Unterstützung der Mehrheit einbrachte.“ Im Zuge des Aufstiegs von Festlandchina als Wirtschaftsgroßmacht appellierte Ma an Beijing, es müsse begreifen, dass nun der passendste Zeitpunkt wäre, sich in Richtung konstitutioneller Demokratie zu bewegen. Das Staatsoberhaupt bekräftigte überdies seine Unterstützung für das Streben der Menschen in Hongkong nach allgemeinen Wahlen. „Die demokratische Entwicklung von Festlandchina und Hongkong wird durch die Weisheit und Charakterstärke entschieden, welche die festlandchinesische Führung bei ihrer Einstellung gegenüber Reformen an den Tag legt“, unterstrich er. Ma machte jedoch darauf aufmerksam, dass die Regierung der Republik China es sich nicht leisten könne, sich auf ihren Lorbeeren auszuruhen. Es gebe noch viele Herausforderungen, darunter jüngste Nahrungsmittelsicherheit-Skandale und die laufende parlamentarische Prüfung von wichtigen Abkommen und Gesetzen, welche große Auswirkungen auf Taiwans nachhaltige Entwicklung haben werden, ergänzte er. „Alle betreffenden Behörden werden eine gründliche Überprüfung der Nahrungsmittelhersteller im Land durchführen, und Verstöße werden mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet, um zu gewährleisten, dass solche Vorfälle bei öffentlicher Gesundheit sich nicht wiederholen.“ Präsident Ma appellierte an alle Segmente der Gesellschaft, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um für das Land den besten Weg nach vorn zu finden, und merkte an, mit Vernunft, Frieden und Toleranz könnten Meinungsverschiedenheiten überwunden werden. —Quelle: Taiwan Today, 10/10/2014 (SFC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com