Die fünften Menschenrechtsberatungen zwischen Taiwan und der EU wurden am 5. Oktober per Videokonferenz abgehalten, womit die Entschlossenheit der gleichgesinnten Partner bekräftigt wurde, Universalwerte zu fördern, teilte das Außenministerium der Republik China (Taiwan) in Taipeh mit.
Die eintägige Veranstaltung wurde gemeinsam geleitet vom Minister ohne Geschäftsbereich Lo Ping-cheng, der Leiterin der Menschenrechtsabteilung im Europäischen Auswärtigen Dienst (European External Action Service, EEAS) Luisa Ragher und dem Leiter der EEAS-Abteilung für China, Hongkong, Macau und Taiwan Dominic Porter, berichtete das Außenministerium.
Lo und der Sonderrepräsentant der Europäischen Union (EU) für Menschenrechte Eamon Gilmore hielten nach Auskunft des Ministeriums Eröffnungsansprachen. Während der Beratungen zogen beide Seiten Bilanz über die Entwicklungen bei Menschenrechten in ihren jeweiligen Gebieten und brachten einander hinsichtlich vorrangiger politischer Konzepte auf den neuesten Informationsstand.
Wie das Außenministerium verlautete, zählten zu den Fortschritten bei Taiwans Menschenrechtsförderung, die bei der Veranstaltung hervorgehoben wurden, der erste Nationale Menschenrechts-Aktionsplan und der Aktionsplan für Menschenrechte und Übergangsgerechtigkeit, die in diesem Jahr vorgestellt wurden, und die Gründung der Abteilung für Menschenrechte und Übergangsgerechtigkeit unter dem Exekutiv-Yuan (also Taiwans Regierungskabinett).
Die EU begrüßte die zentralen Maßnahmen und referierte über die Erfahrungen und Lehren, welche die Umsetzung ihres Aktionsplans zu Menschenrechten und Demokratie 2020-2024 erbracht hatten, gab das Ministerium an.
Beide Seiten führten eingehende Diskussionen über Kernfragen wie Wirtschaft und Menschenrechte, Gleichberechtigung der Geschlechter, Menschenrechte in der digitalen Sphäre und LGBTI-Rechte.
Fortschritte in diesen Bereichen umfassen die Umsetzung von Taiwans Nationalem Aktionsplan zu Wirtschaft und Menschenrechten, die Weisungen der EU zu Unternehmens-Nachhaltigkeit „Corporate Sustainability Due Diligence“ und das Paket zu digitalen Dienstleistungen. Die beiden Seiten einigten sich ferner darauf, ihre Zusammenarbeit unter dem Kooperations- und Schulungsrahmen für Gleichberechtigung der Geschlechter EU-Taiwan 2019-2023 fortzusetzen.
—Quelle: Taiwan Today, 10/06/2022 (SFC-E)
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