Insgesamt 62 Zusicherungen, welche auf die Bekämpfung von Korruption, Fördern von Menschenrechten und Widerstand gegen Autoritarismus ausgerichtet sind, wurden am 11. Januar vom Außenministerium der Republik China (Taiwan) vorgestellt, was zu Taiwans Bekenntnis gehört, die Grundsätze des von US-Präsident Joe Biden geleiteten Demokratiegipfels voranzubringen.
Diese Maßnahmen umfassen Abschlüsse von mehr bilateralen Antikorruptionsabkommen mit den gleichgesinnten Partnern des Landes und fortgesetzte Beteiligung an der von den USA aus betriebenen Partnerschaft offene Regierung, zählte das Außenministerium auf.
Wie das Ministerium verlautete, legt Taiwan besonderes Gewicht auf Abwehr von Desinformationen, Verbesserung von Bürgerbeteiligung und Religionsfreiheit sowie Widerstand gegen Autoritarismus. Dies sei erkennbar an der Umsetzung des Anti-Infiltrationsgesetzes im Land, Organisieren eines zweiten Zivilgesellschafts-Dialoges zur Sicherung von Religionsfreiheit in der indo-pazifischen Region und der Unterstützung für Litauen beim Wirken gegen die wirtschaftliche und politische Nötigung durch die VR China, ergänzte das Außenministerium.
Weitere Schwerpunkte seien die Förderung von Menschenrechten, besonders in den Bereichen Gleichberechtigung der Geschlechter und der Rassen, sowie Stärkung des gesetzlichen Schutzes für Körperbehinderte und Arbeitnehmer, berichtete das Ministerium. Zusätzlich werde die Regierung keine Mühen scheuen, die Entwicklung von Ureinwohnersprachen und Änderungen von Bestimmungen über die LGBTQI-Gemeinde zu beschleunigen, außerdem werde man für die Aufnahme von Umwelt- und Arbeitnehmerstandards in künftige Handelsverträge sorgen, stellte das Außenministerium klar.
Taiwan sei entschlossen, durch multilaterale Foren mit den USA — einer anderen Kraft des Guten — auf der Grundlage gemeinsamer Werte wie Freiheit, Demokratie und Respekt für Menschenrechte zusammenzuarbeiten, betonte das Ministerium. Zu diesen Foren gehörten der Globale Kooperations- und Schulungsrahmen (Global Cooperation and Training Framework, GCTF) sowie die Beratungen über demokratische Herrschaft in der indo-pazifischen Region, enthüllte das Außenministerium.
—Quelle: Taiwan Today, 01/13/2022 (YCH-E)
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