Die vierten Menschenrechts-Beratungen zwischen Taiwan und der Europäischen Union (EU) wurden am 15. Juli per Videokonferenz durchgeführt, was die Entschlossenheit der beiden Seiten hervorhebt, Universalwerte voranzubringen.
Die eintägige Veranstaltung wurde gemeinsam vom Minister ohne Geschäftsbereich Lo Ping-cheng und seinen EU-Kolleg:innen Luisa Ragher, Leiterin der Menschenrechtsabteilung im Europäischen Auswärtigen Dienst (European External Action Service, EEAS), und dem Leiter der EEAS-Abteilung für China, Hongkong, Macau, Taiwan und die Mongolei Jonathan Hatwell geleitet.
Die Offiziellen besprachen ein breites Spektrum von Themen, darunter die Todesstrafe, Gleichberechtigung der Geschlechter, ferner faire Behandlung für Gastarbeiter und Angehörige der LGBTI-Gemeinschaft; LGBTI steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sowie intersexuelle Personen.
In einer Stellungnahme erklärte das Außenministerium, Taiwan und die EU hätten ihren gemeinsamen Glauben an Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bekräftigt. Die beiden Seiten hätten ferner erneut auf die Bedeutung von Dialog, Kooperation und Solidarität hingewiesen, um diese Universalwerte zu unterstützen und die durch das Coronavirus COVID-19 entstandenen Herausforderungen anzupacken, kommentierte das Ministerium.
Während der Beratungen stellte Taiwan seine Fortschritte bei der Annahme des ersten Aktionsplans des Landes für Menschenrechte und Fischerei vor, während die EU die Bedeutung betonte, die Arbeitsbedingungen auf einheimischen Fischerbooten im Einklang mit der Konvention Nr. 188 der Internationalen Arbeitsorganisation (International Labour Organization, ILO) zu verbessern, berichtete das Ministerium.
Wie das Außenministerium verlautete, begrüßte die EU die Gründung der Nationalen Menschenrechtskommission und lobte die Inangriffnahme des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte, womit Taiwan das erste Land in Asien mit einer solchen Initiative sei. Die EU trug ferner die Schlüsselmerkmale ihres neuen Aktionsplans für Menschenrechte und Demokratie 2020-2024 und die Globalen Menschenrechtssanktions-Mechanismen vor, enthüllte das Ministerium.
Die EU stellte erneut ihre seit langem bestehende Ablehnung der Todesstrafe klar, kolportierte das Außenministerium und fügte hinzu, beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, die Zusammenarbeit und den Austausch zu Fragen, welche bei der Tagung erörtert worden seien, fortzusetzen.
—Quelle: Taiwan Today, 07/19/2021 (DL-E)
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