Staatspräsidentin Tsai Ing-wen erklärte am 6. Mai, Taiwan habe im vergangenen Jahrzehnt bei der Förderung des Menschenrechtsschutzes großartige Fortschritte erzielt, was auch den Bemühungen des scheidenden Menschenrechts-Beratungskomitees (Human Rights Consultative Committee, HRCC) im Präsidialamt zu verdanken sei.
Seit der Gründung des HRCC im Dezember 2010 lag der Schutz von Menschenrechten Taiwans Regierung besonders am Herzen, und das Komitee habe eine Führungsrolle dabei innegehabt, die fundamentalen Werte zu garantieren, unterstrich Tsai.
Taiwan werde in der internationalen Gemeinschaft nun weithin für seine in der Region führenden politischen Maßnahmen anerkannt, etwa Förderung von Gleichberechtigung der Geschlechter, Religions-, Presse- und Redefreiheit sowie Ehe-Gleichstellung, ergänzte sie.
So äußerte sich das Staatsoberhaupt während der abschließenden Konferenz des HRCC, die von Vizepräsident Chen Chien-jen einberufen worden war und im Präsidialamt in Taipeh über die Bühne ging.
Laut Tsai hat das Komitee seine vorgesehene Aufgabe mit lobenswerten Resultaten erfüllt, wofür die Regierung und die Bevölkerung wahrhaft dankbar seien.
Außerdem kündigte Tsai an, dass der Kontroll-Yuan bald eine nationale Kommission für den Schutz von Menschenrechten (National Human Rights Protection Commission, NHRPC) eröffnen werde, um die gute Arbeit des Komitees fortzusetzen.
Die NHRPC wird das seit vielen Jahren gepflegte Engagement der Regierung reflektieren, indem die im Dezember 1993 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen (United Nations, UN) verabschiedeten Pariser Prinzipien aufrechterhalten würden, versprach Tsai.
Die Kommission werde zuständig sein für die Prüfung von Vorwürfen der Menschenrechtsverletzung und Diskriminierung, die Gestaltung und Vorlage des nationalen Menschenrechtsberichtes, und sie werde Regierungsbehörden bei entsprechender politischer Entscheidungsfindung beraten, beschrieb sie.
Taiwans Bevölkerung dürfe die Freiheiten, derer man sich heute im Land erfreue, niemals als selbstverständlich betrachten, mahnte Tsai und fügte hinzu, die Regierung werde nichts unversucht lassen, um dafür zu sorgen, dass Taiwan weiterhin ein Leuchtturm der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Asien bleibe.
—Quelle: Taiwan Today, 05/07/2020 (SFC-E)
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