„Ich habe heute mit meiner Unterschrift ein Gesetz in Kraft gesetzt, welches das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (United Nations Convention Against Corruption, UNCAC) übernimmt“, verkündete Ma. „Zwar war Taiwan nicht an dem Übereinkommen beteiligt, doch die Regierung hat sich festgelegt, die Ziele des Übereinkommens aufrechtzuerhalten und dafür zu sorgen, dass Taiwan seine Rolle dabei spielt, die Plage der Korruption mit Stumpf und Stiel auszurotten. Das Regierungskabinett überprüft zudem einen Gesetzentwurf über Schutz von Informanten (»Whistleblower«), das den rechtlichen Rahmen des Landes für eine Umsetzung saubererer Regierungsführung in der Zukunft ergänzen soll.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt bei einer Begegnung mit Jose Ugaz, dem Vorsitzenden der in Berlin ansässigen Anti-Korruptions-Überwachungsorganisation Transparency International (TI), im Präsidialamt in Taipeh. Ma lobte die Nichtregierungsorganisation für ihre Beiträge, Korruption in der ganzen Welt zu bekämpfen, und für die Anerkennung der Errungenschaften der Republik China in dieser Hinsicht.
„Taiwan steht auf dem Korruptions-Wahrnehmungsindex von TI des Jahres 2014 in der asiatisch-pazifischen Region auf Platz 7“, bemerkte Ma. „Unter den 175 Ländern und Territorien, die in dem jährlichen Index erfasst werden, steht Taiwan auf Rang 35, ein Platz höher als im Jahr 2013 und die zweite konsekutive jährliche Aufwertung in der Rangordnung.“
In der erstmalig vorgestellten Studie Anti-Korruptionsindex Regierung und Verteidigung, den das Verteidigungs- und Sicherheitsprogramm von TI im Jahr 2013 veröffentlichte, erhielt Taiwan ebenso wie Großbritannien und die USA die Bewertung B. Lediglich Australien und Deutschland erlangten die Bewertung A. „Diese Leistung zeigt, dass Taiwan bei den Bemühungen, Transparenz auf allen Regierungs- und Verwaltungsebenen zu fördern, wesentlich vorankommt“, interpretierte Ma. „Nachdem Taiwan internationale Normen und Praktiken einführte, die von TI und im UNCAC dargelegt wurden, formulierte die Regierung 2009 den Aktionsplan für den Aufbau nationaler Integrität und gründete im Jahr 2011 das Anti-Korruptionsamt (Agency Against Corruption, AAC). Mit diesen Mitteln können wir den Kampf gegen Korrpution wirksam an allen Fronten führen.“
Laut Ma kann man in allen Sektoren positive Auswirkungen erkennen — ein Beleg ist zum Beispiel die Einrichtung von Aufsichtsbehörden innerhalb des Verteidigungsministeriums zur Stärkung seines Ethikkodex. Die National Defense University unterzeichnete unlängst ein Kooperationsabkommen über Integritäts-Erziehung mit TI, was die Entschlossenheit der Regierung hervorhebt, sauberere und stärkere Streitkräfte aufzubauen, fügte er hinzu. „Der Kampf gegen Korruption ist ein wichtiger Indikator für die Entschlossenheit eines Landes, seine globale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern“, definierte der Staatschef. „Taiwan wird dies zu Ende führen und Bedingungen für dauerhafte Resultate schaffen.“
—Quelle: Taiwan Today, 05/15/2015 (YHC-JSM)
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