Die Politik der früheren Regierung hatte das Motto "Eile mit Weile"(戒急用忍,行穩致遠) und sollte ursprünglich zu starke Investitionen auf dem chinesischen Festland hemmen. Diese 1996 formulierte Strategie war bei der Mehrheit der taiwanischen Geschäftsleute nie besonders populär, denn sie favorisieren in der Regel freien Handel -- solange er ihren Interessen dient. Es ist auch nicht weiter verwunderlich, dass die Demokratische Progressive Partei (DPP) als Oppositionspartei auffallend wenig Sympathie für dieses und andere politische Konzepte der damals regierenden Kuomintang (KMT) zeigte.
Nach der Präsidentenwahl vom 18. März 2000 wurde jedoch alles völlig anders. Die DPP -- im Parlament noch in der Minderheit -- ist in der Regierung nun am Drücker und kann daher die konservative "Eile mit Weile"-Politik ändern. Sowohl Taiwan als auch das chinesische Festland möchten im Laufe dieses Jahres in die Welthandelsorganisation ( World Trade Organization, WTO) aufgenommen werden, und es herrscht Konsens darüber, dass eine Mitgliedschaft beide Seiten zu einer Normalisierung der Handelsbeziehungen zwingen wird. Darüber hinaus versprach Chen Shui-bian(陳水扁)während des Präsidentschaftswahlkampfes, das von ihm als "überholt, rigide und unflexibel" bezeichnete Verbot für die so genannten "drei direkten Verbindungen" -- Kommunikation, Handel und Verkehr -- mit dem Festland zu prüfen und modifizieren.
Aus all diesen Faktoren könnte man schließen, dass die Schaffung einer entspannteren Einstellung gegenüber Festlandinvestitionen bei dem frisch gebackenen Präsidenten ganz oben auf der Tagesordnung stehen sollte. Zwar hat die Regierung in Bezug auf direkte Verbindungen bereits größere Flexibilität erkennen lassen als die vorherige Administration, aber bislang vermag niemand genau zu sagen, ob die "Eile mit Weile"-Politik ihren Nutzen endgültig verloren hat.
In der Gleichung gibt es ein noch faszinierenderes Element. Die neue Regierungsmannschaft wurde zwar vollmundig als "Regierung des Volkes" tituliert, aber sie besteht überwiegend aus DPP-Sympathisanten oder DPP-Mitgliedern. Seit langem assoziiert man in Taiwan die DPP mit dem Eintreten für eine Unabhängigkeit Taiwans, und die Partei hat auch einen "anti-chinesischen" Ruf. Wird die Partei die neue Regierung stützen, wenn diese die Schleusen für Investitionen auf dem Festland öffnet und direkte Verbindungen dorthin etabliert? Und wenn der Druck zu stark wird, werden die Mitglieder des neuen Kabinetts die Nation über die Partei stellen können? Die DPP hatte der KMT übrigens früher immer wieder vorgeworfen, gerade dazu nicht in der Lage zu sein.
Die Probleme hängen untrennbar mit der weiterhin schwierigen Frage der nationalen Sicherheit zusammen. Beim bilateralen Handel kann Taiwan nicht einseitig handeln, denn in diesem Bereich gehören dazu zwei. Doch wie kann die nationale Sicherheit geschützt werden, wenn die neue Regierung direkte Verbindungen mit einem Land schaffen will, das eine Vereinigung mit Taiwan notfalls mit Gewalt erzwingen will? "Wir müssen unbedingt eine vernünftige Antwort vom Festland erhalten", fordert Cheng Pao-ching, parlamentarischer Geschäftsführer der DPP. "Wenn das Festland keinen guten Willen zeigen will, wie können wir dann einseitig die Tür aufmachen?"
Das wären also die Fragen. Welche Antworten stellt sich die neue Regierung vor? Die neue Vorsitzende des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council , MAC), Tsai Ing-wen(蔡英文), hat deutlich erklärt, dass die Aufhebung des Verbots für direkten Handel mit Festlandchina für die Regierung Priorität hat. Premierminister Tang Fei hat ebenfalls versprochen, das Verbot genau unter die Lupe zu nehmen, denn nach seinen Worten könnte eine Zunahme der Handelskontakte die Feindseligkeit zwischen beiden Seiten zerstreuen helfen, und in einer jüngsten Auflistung der Regierungsaufgaben nach ihrer Dringlichkeit hat Tang diese Ansicht noch einmal bekräftigt. Laut Wirtschaftsminister Lin Hsin-yi(林信義) wäre nach den Regeln der wirtschaftlichen Logik eine baldige Zulassung direkter Verbindungen gut für Taiwans Geschäftswelt.
Diese Meinungen sind den Ansichten von der Wirtschaftsgemeinschaft der Insel sehr ähnlich. Dort ist man der felsenfesten Überzeugung, dass Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit Hand in Hand gehen werden. "Eine konservative Einstellung gegenüber Festlandchina wird Taiwans Geschäftsleute nicht vor Investitionen auf dem Festland abschrecken", prophezeit Day Sheng-tong, Vorsitzender des Nationalverbandes kleiner und mittlerer Unternehmen in der Republik China. Nach seiner Argumentation kann Taiwans Wirtschaft nur dann profitieren, wenn das Verbot direkter Verbindungen aufgehoben wird, denn gegenwärtig schwächen die Beschränkungen Taiwans wirtschaftliche Kraft.
Da ist sich indes nicht jeder so sicher. Manche halten dagegen, dass die "Eile mit Weile"-Politik die taiwanischen Geschäftsleute zumindest davon abhält, ihre Ressourcen allzu einseitig aufs Festland zu konzentrieren. "Natürlich musste die KMT vorsichtig sein, denn auf beiden Seiten der Taiwanstraße gibt es unterschiedliche politische und wirtschaftliche Systeme", betont Chang Jung-kung, Generaldirektor der Abteilung für Festlandangelegenheiten in der KMT. "Wären wir nicht vorsichtig gewesen, hätten wir Taiwan eines wichtigen Verhandlungs-Faustpfandes mit dem Festland beraubt und Taiwans Wirtschaftswachstum gehemmt." Nach seinen Worten wäre es der KMT immer noch lieber, wenn man eine vorsichtige Schritt-für-Schritt-Politik verfolgte und dabei immer aufmerksam die nationale Sicherheit berücksichtigte.
Kann die "Eile mit Weile"-Politik eine Aufnahme beider Seiten in die WTO überhaupt überleben? Chang möchte einen Zusammenhang zwischen der Aufnahme in die WTO und den drei direkten Verbindungen nur ungern herstellen. "Die wirkliche Frage ist doch, ist die Regierungspolitik hinsichtlich nationaler Sicherheit wasserdicht?" Er weist darauf hin, dass taiwanische Firmen auch ohne direkte Verbindungen schon heute zu den größten ausländischen Investoren auf dem chinesischen Festland gehören, und der eigentliche Sinn des Verbots ist es, zwei Sorten von Geschäftsleuten zu bremsen: Unternehmen, die in Infrastruktur und Hightech-Industrie auf dem Festland investieren möchten, und Firmen, die mehr als 50 Millionen US$ aufs Festland pumpen wollen. Chang gibt auch zu bedenken, dass die USA und viele andere Staaten ebenfalls Handelsbeschränkungen gegen Hightech-Hersteller mit Investitionsabsichten in China erlassen haben.
"Was Präsident Chens Regierung jetzt sagt, unterscheidet sich im Prinzip überhaupt nicht von dem, was die KMT früher gesagt hat", deutet Chang. "Der frühere Präsident Lee Teng-hui(李登輝) und sein damaliger Vize Lien Chan(連戰) haben beide erklärt, dass die 'Eile mit Weile'-Politik im Falle neuer Entwicklungen modifiziert werden würde."
Auch nach einer Öffnung direkter Verbindungen zwischen Taiwan und dem Festland muss die Republik China aus Sicherheitsgründen ihre Garnisonen auf den küstennahen Inseln erhalten.
Bim Vergleich der Positionen der beiden großen Parteien Taiwans in diesem Punkt ist es vielleicht sinnvoll zu fragen, ob sich die Geschäftsleute unter Präsident Chen eher an die "Eile mit Weile"-Politik halten als unter Chens Amtsvorgänger Lee. "Diese Politik ist nur ein politisches Totem für uns", behauptet Lee Chung-huei, geschäftsführender Direktor des Nationalen Exportunternehmens-Verbandes. "Geschäftsleute sind den Umgang mit Risiken gewöhnt -- so bleibt man eine Nasenlänge vorn." Das soll nicht heißen, dass sie sich keine Gedanken über die nationale Sicherheit machen, ganz und gar nicht, aber sie sehen die Realität pragmatischer.
"Die taiwanischen Geschäftsleute interessiert am meisten, wie weit die Regierung ihre Interessen schützen und sie in Festlandchina unterstützen kann", berichtet Tsai Horng-ming, leitender Sekretär des Nationalchinesischen Industriebundes. "Würde die Regierung ihnen beispielsweise bei einer neuen Finanzkrise in Asien helfen können?"
Andy Chang ist Leiter des Instituts für Chinastudien an der Tamkang University (Landkreis Taipeh) und teilt die Meinung vieler Geschäftsleute, dass man den Sicherheitsaspekt auch übertreiben kann. "Wir haben die Frage der direkten Verbindungen zu sehr vereinfacht", kritisiert er. Nach seiner Auskunft beträgt der Gesamtwert des bilateralen Handels derzeit 25 Milliarden US$ im Jahr. Zur Aufrechterhaltung dieses Volumens gehen zwischen beiden Seiten jeden Tag 50 000 Postsendungen und 400 000 Telefonanrufe hin und her. "Taiwans Sicherheit wird nicht dadurch größer, dass die Regierung bisher keinen direkten Handel erlaubt hat", findet er. "Wenn direkter Handel plötzlich erlaubt würde, dann ginge Taiwans Sicherheit auch nicht gleich den Bach runter."
Yen Wan-ching, Direktor der Abteilung für China-Angelegenheiten in der DPP, wiederum versichert: "Die Förderung der Beziehungen mit dem Festland ist unsere erste Priorität. Worum es wirklich geht, sind Verhandlungen, nicht die Öffnung von Handelsverbindungen. Nehmen wir ein Beispiel: Wenn wir in der WTO sind, wie können wir ohne Verhandlungen Zölle zwischen beiden Seiten festlegen?" Für den Schutz der nationalen Sicherheit nennt Yen zwei Bedingungen. Erstens sollte die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Festland durch Gespräche erreicht werden. Zweitens muss die Regierung ihre Kontrolle über die Wirtschaft festigen. "Ohne diese beiden Faktoren halte ich es für verfrüht, über die Öffnung von direkten Verbindungen mit dem Festland nachzudenken."
Eine Öffnung direkter Verbindungen ist in naher Zukunft sicher nicht machbar, dennoch gibt es Raum für Experimente. Kurz nach Chen Shui-bians Wahlsieg verabschiedete das Parlament im Eilverfahren ein Gesetz über die so genannten "Mini-Verbindungen" zwischen dem Festland und den vorgelagerten Inselgruppen Kinmen, Matsu und Penghu. "Die Planung der Miniverbindungen ist sehr viel leichter [als vollständige direkte Verbindungen], und die sich daraus ergebende Situation wird einfacher zu kontrollieren sein", spekuliert Chang Jung-kung von der KMT. "Dann könnten wir die Funktionen des Auslands-Verschiffungszentrums des Hafens Kaohsiung erweitern und auf diese Weise den Handel über die Taiwanstraße erleichtern."
Yen Wan-ching von der DPP meint dagegen, dass ein solcher Plan nur den betroffenen Orten nützen würde, nicht der Wirtschaft Taiwans als Ganzes. "Wenn Kinmen, Matsu und die Pescadoren für das Festland geöffnet werden können, was ist dann mit unseren anderen küstennahen Inseln?" fragt er. "Und was tun wir gegen den Schmuggel, insbesondere von illegalen Schusswaffen?"
Eine Antwort lautet, dass viele dieser Probleme sehr viel weniger bedrohlich erscheinen würden, wenn das Festland und Taiwan sich einfach hinsetzten und einige der gebräuchlichen politischen Praktiken und Strategien über Bord würfen. Chang Jung-kung jedenfalls hält das für den richtigen Weg. "Es kommt vor allem darauf an, dass die Regierung einen Weg zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Festland findet", predigt er und fügt hinzu, dass die Regierung in der Zwischenzeit vornehmlich der Öffentlichkeit die Schwierigkeiten erläutern und die bereits gefährlich hohen Erwartungen dämpfen sollte. Selbst Präsident Chen hat erklärt, dass die Idee direkter Verbindungen mit dem Festland ein Reinfall sein wird, es sei denn, beide Seiten nehmen in Kürze wieder gemeinsam am Verhandlungstisch Platz. Diesen Standpunkt wiederholte Chen während seiner ersten Pressekonferenz am 20. Juni dieses Jahres.
Leider ist der Weg zur Initiierung solcher Gespräche nach wie vor der Heilige Gral der Politik über die Taiwanstraße -- begehrenswert, aber offenbar auch unerreichbar. MAC-Chefin Tsai Ing-wen macht darauf aufmerksam, dass es nicht die geringsten Einwände gegen intensivste direkte Handelsbeziehungen gäbe, wenn das Regime des Festlandes ein für allemal einen Verzicht auf Anwendung von Gewalt gegen die Insel erklärte. Ohne ein solches Zugeständnis bleibt Taiwan nichts anderes übrig, als eine Aufnahme in die WTO abzuwarten und dann zu schauen, wie die Dinge sich entwickeln.
Ohne Parteipolitik kann man die Gleichung jedoch nicht machen. Die chinesischen Kommunisten hegen tiefes Misstrauen gegenüber der DPP, weil die Partei bekanntlich eine lange Tradition des Eintretens für eine Unabhängigkeit Taiwans hat. Cheng Pao-ching von der DPP meint dazu, dass Präsident Chen zwar die Öffnung direkter Verbindungen und Priorität für die drei Mini-Verbindungen versprochen hat, aber das bedeutet nur, dass die DPP dem Festland gegenüber bei allen Verhandlungen ihren guten Willen zeigen will. "Wir müssen uns langsam vorantasten, wenn wir nicht alle unsere Verhandlungsvorteile verspielen wollen", empfiehlt er. "Politische Anpassungen werden schrittweise erfolgen."
Cheng Pao-chings Meinung nach werden innerhalb der Partei viele verschiedene Standpunkte gehört werden, bevor eine feste politische Linie vereinbart wird, aber zu guter Letzt wird die Partei die Reihen hinter dem Präsidenten und seinen Ministern schließen. "Die DPP und die neue Regierung werden gut zusammenarbeiten, um die Erwartungen der Menschen wirklich zu befriedigen."
Mag schon sein. Aber was ist mit den Elementen in der Gesellschaft, die vehement für engere Beziehungen mit Festlandchina eintreten, denen aber die Bindung an eine Partei fehlt, die sie zügeln könnte?
Diese Frage erhielt kürzlich eine möglicherweise ominöse Bedeutung, als Aktivisten in Südtaiwan mit der Idee einer religiösen Pilgerfahrt auftauchten, bei der erstmals die neu genehmigten Mini-Verbindungen genutzt werden sollten. Jeden Sommer reisen Verehrer der auf Taiwan sehr populären Meeresgöttin Matsu in Scharen nach Meizhou, einem Dorf auf einer kleinen Insel vor der festlandchinesischen Provinz Fujian, das traditionell als Geburtsort der Göttin gilt. Für viele der meist älteren Pilger ist die lange Reise über ein Drittland wie Hongkong eine beträchtliche Strapaze.
Nun trat Yen Ching-piao, Vorsitzender des Verwaltungskomitees des Chenlan-Tempels in Tachia (Kreis Taichung, Zentraltaiwan), auf den Plan. Er beriet sich mit der Göttin und verkündete, sie habe eine Pilgerfahrt zum Haupttempel in Meizhou ab 16. Juli autorisiert, außerdem verlange sie, dass die Gläubigen die direkte Reiseroute nähmen. Yen, ein Gelegenheitspolitiker mit bunter Vergangenheit, wird von vielen verdächtigt, seine eigenen Motive zur Förderung der Öffnung direkter Verbindungen mit der Provinz Fujian zu haben, und auffallend wenige dieser Motive haben mit Religion zu tun. Doch im ländlichen Taiwan wird die Göttin Matsu sehr verehrt, und anscheinend hat Yen einen für Veränderungen möglicherweise bedeutenden Machtfaktor ins Spiel gebracht. Sehr bald folgte ein anderer Tempel Yens Beispiel. Die Regierung betrachtete den Rummel mit einiger Missbilligung und reagierte zuerst mit dem Versprechen, die Durchführbarkeit des Vorschlags zu prüfen, bot auf der anderen Seite aber auch keine Garantie dafür, dass die Angelegenheit schon im Juli geregelt sein würde.
Tatsächlich wurde der Fall dann schon früher entschieden, und zwar sehr deutlich. Yen wurde von Präsident Chen empfangen, und der Staatschef machte unmissverständlich klar, dass es über die direkte Route keine religiösen Pilgerfahrten geben werde, bevor nicht beide Seiten Regeln dafür aufgestellt hätten.
Nach Ansicht von Cheng Pao-ching von der DPP war es unklug, Religion als Druckmittel gegen die Regierung zu benutzen. Sein Parteifreund Yen Wan-ching stimmt ihm zu: "Die nationale Politik sollte nicht durch Appelle an Sonderfälle beeinflusst werden." Tsai Ing-wen vom MAC wiederum unterstreicht, dass sogar Pilgerfahrten im Einklang mit der ganzen Staatspolitik geplant werden müssen und nicht im Interesse einzelner Gruppen, wie groß diese auch sein mögen.
Womit die Debatte wieder am Anfang angelangt ist -- nationale Sicherheit. Tsai möchte die Wirtschaftsbeziehungen über die Taiwanstraße auf Tagesgeschäftbasis abwickeln, dabei die "Eile mit Weile"-Politik als flexible Methode zur Beobachtung der Beziehungen mit dem Festland benutzen und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen in dem Maße, in dem beide Seiten sich an die kommende WTO-Mitgliedschaft gewöhnen. Mit dieser Methode wird man den Obstkarren wohl nicht umschmeißen. Aber: "Taiwans nationale Sicherheit und Würde müssen bei einem aktiven Umgang mit dem Festland gewährleistet bleiben", fordert Yen Wan-ching von der DPP. Damit ist das Dilemma für die neue Regierung der Republik China auf den Punkt gebracht.