Staatspräsidentin Tsai Ing-wen erklärte am 25. Juni, Taiwan und gleichgesinnte Länder müssten gemeinsam wirtschaftlichem, militärischem und politischem Zwang die Stirn bieten, um dadurch die gemeinsamen Werte Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.
Im Laufe der vergangenen zwei Jahre sei Taiwan zunehmendem Druck von China ausgesetzt gewesen, was die Lebensweise im Land bedrohe und seinen internationalen Spielraum einschränke, kritisierte Tsai. Dadurch sei Taiwan an der vordersten Front eines Kampfes, der in aller Welt gefochten werde, darunter in Australien, Europa und den USA, ergänzte sie.
Nach Tsais Ausführungen zeigt eine unlängst verbreitete Studie der US-amerikanischen Stiftung National Endowment for Democracy (NED), welche sich für die weltweite Förderung der liberalen Demokratie einsetzt, dass autoritäre Mächte sich bemühen, freie und offene Gesellschaften auszunutzen, um alternative Bestrebungen voranzutreiben und Information zu zensieren. Antidemokratische Kräfte werden sich weiterhin ausbreiten, wenn nicht gleichgesinnte Länder vereint Maßnahmen ergreifen, um zu gewährleisten, dass Universalwerte die zukünftige globale Entwicklung prägen, mahnte sie.
So äußerte sich das Staatsoberhaupt in einer Ansprache bei einer Veranstaltung anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Taiwan-Stiftung für Demokratie (Taiwan Foundation for Democracy, TFD) in Taipeh. Bei der Feier waren Repräsentanten maßgeblicher Fürsprachegruppen aus dem In- und Ausland zugegen, darunter Freedom House, Reporter ohne Grenzen (Reporters sans frontières, RSF) und NED.
Präsidentin Tsai stellte fest, dass in den gut 30 Jahren seit der Aufhebung des Kriegsrechts in Taiwan die Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit verankert worden seien. Heute gelte das Land als eine der lebhaftesten Demokratien der Welt mit dem besten Medienmilieu in Asien, hob sie hervor.
Dieser Übergang sei nicht immer einfach gewesen, bemerkte Tsai und fügte hinzu, die Geschichten von Jenen, die beim Kampf für Demokratie Leiden erfahren hätten, dienten als Erinnerung daran, dass Übergangsgerechtigkeit notwendig sei.
Während die Demokratie im 20. Jahrhundert einen Siegeszug gefeiert hätte, sei sie nun in Bedrängnis, da Populismus und Terrorismus Fortschritte in vielen Teilen der Welt zunichte machten, warnte sie. Die Art und Weise, auf welche Länder diese Herausforderung anpackten, werde festlegen, welche Überzeugungen an zukünftige Generationen weitergegeben würden, sinnierte sie.
Laut Tsai ist Taiwans Demokratie zwar jung und weise noch Spielraum für Verbesserungen auf, doch sei das Land zu weiterer Entwicklung entschlossen. Gleichgesinnte Länder rund um den Erdball müssten sich zusammenschließen, um dafür zu sorgen, dass Demokratie nicht nur überlebt, sondern gedeiht, riet sie.
Im Sinne von Präsidentin Tsais Äußerungen führte Außenminister Jaushieh Joseph Wu aus, Taiwan sei ein Bollwerk gegen das Vordringen autoritärer Regierungssysteme. Die Sicherheit des Landes liege im strategischen Interesse aller gleichgesinnter Länder, gab er zu bedenken.
Nach den Worten von Wu, der auch das Amt des TFD-Vizepräsidenten bekleidet, wird die Rolle der Stiftung künftig noch bedeutsamer sein, da Taiwan sich dafür einsetzt, die Kooperation mit internationalen Partnern gegen den Aufstieg autoritärer Macht zu vertiefen.
Die im Jahr 2003 gegründete TFD ist die erste Stiftung auf staatlicher Ebene in Asien, die das Ziel verfolgt, Demokratie zu fördern. Jedes Jahr verleiht sie den Preis für Asien-Demokratie und Menschenrechte, um Personen oder Gruppen für ihre Bemühungen zu ehren, faire und gerechte Gesellschaften voranzubringen.
—Quelle: Taiwan Today, 06/25/2018 (KWS-E)
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