Die positive Stellungnahme, die unlängst vom US-amerikanischen Außenministerium (State Department) nach der Verabschiedung des Taiwan-Reisegesetzes an die Medien abgegeben wurde, weiß die Regierung der Republik China (Taiwan) sehr zu schätzen, teilte das Außenministerium in Taipeh am 2. März mit.
„Wir betrachten Taiwan als bedeutenden Partner, als demokratisches Erfolgsmodell und eine Kraft des Guten in der Welt“, hieß es aus der Behörde in Washington. „Taiwan teilt unsere Werte, hat unseren Respekt gewonnen und verdient weiterhin unsere starke Unterstützung.“
Das am 9. Januar vom US-Repräsentatenhaus und anschließend am 28. Februar vom US-Senat gebilligte Gesetz muss noch von US-Präsident Donald J. Trump unterzeichnet werden und tritt dann in Kraft. In dem Gesetz heißt es, es solle die Politik der USA sein, Regierungsbeamten aller Ebenen zu gestatten, Taiwan zu besuchen, um sich dort mit ihren Amtskollegen zu treffen, und es sollte hochrangigen Regierungsbeamten aus Taiwan erlaubt werden, auf eine Weise in die USA einzureisen, welche den angemessenen Respekt vor der Würde solcher Regierungsvertreter vorführt.
Weiter sieht das Gesetz vor, dass es die Politik der US-Regierung sein solle, das Wirtschafts- und Kultur-Vertretungsbüro Taipeh in den USA (Taipei Economic and Cultural Representative Office, TECRO) sowie jedes andere von Taiwan eingerichtete Gremium dazu zu ermuntern, sich in den USA zu betätigen. Dazu zählen Aktivitäten, bei denen Abgeordnete des US-Kongresses sowie Regierungsvertreter der US-amerikanischen Bundesregierung, von US-amerikanischen Bundesstaaten oder Lokalverwaltungen oder hochrangige taiwanische Offizielle beteiligt sind.
Nach Auskunft des Außenministeriums in Taipeh hat Taiwan in den jüngsten Jahren für Austausch zu Fragen von gegenseitiger Bedeutung häufig Besuche von hochrangigen Regierungsvertretern aus den USA erhalten.
Die Regierung der Republik China wird fortgesetzt enge Kommunikation mit den USA pflegen, um die kooperative Partnerschaft für beiderseitigen Nutzen weiter zu stärken, gleichzeitig sollen Frieden, Wohlstand und Stabilität in der Region gefördert werden, verlautete das Außenministerium.
—Quelle: Taiwan Today, 03/05/2018 (SFC-E)
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