Der Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg — eine der drei großen obersten Staatsanwaltschaften des Freistaates Bayern — Wolfgang Gründler besuchte gemeinsam mit seinem Stellvertreter Thomas Goger und Staatsanwalt Bernhard Lieb vom 17. bis 19. März Taiwan und führte dabei Gespräche mit Taiwans Generalstaatsanwaltschaft, den Staatsanwaltschaften der Städte Taipeh und Hsinchu sowie der Kriminalpolizei des Innenministeriums, um die neuesten Entwicklungen bei technologischer Ermittlungsarbeit, grenzüberschreitenden Betrugsbekämpfungsstrategien und dem Schutz von Unternehmensgeheimnissen zu erörtern.
Deutschland sieht sich zunehmend mit neuen Formen von Online-Betrugsdelikten konfrontiert. Durch technologische Mittel die Ermittlungsleistung zu stärken, stellt eine bedeutende Herausforderung für die Strafverfolgungsbehörden dar.
Zu Beginn des Besuchs fanden Beratungen mit Taiwans höchster Staatsanwaltschaft statt, um die aktuelle Situation bei Betrugsdelikten in Taiwan zu verstehen und Maßnahmen zur Umsetzung der „Strategie zur Bekämpfung von Betrug der neuen Generation“ zu besprechen. Goger referierte dabei über Deutschlands Erfahrungen bei der Aufklärung von Betrugsfällen im Bereich Online-Investitionsforen. In nachfolgenden eingehenderen Gesprächen beider Seiten über die Herausforderungen und Lösungsansätze im Bereich Telekommunikationsbetrug zeigte sich die deutsche Delegation beeindruckt von den konkreten Maßnahmen der taiwanischen Staatsanwaltschaft, Betrugsdelikte mit grenzüberschreitender Zusammenarbeit wirksam zu bekämpfen.
Außerdem besuchte die deutsche Delegation die Staatsanwaltschaft Hsinchu und das Innovationszentrum des Halbleiterkonzerns Taiwan Semiconductor Manufacturing Co. (TSMC), um sich über die Ermittlungsstrategien in Fällen von Geschäftsgeheimnissen in der Hightechbranche auszutauschen. Die Staatsanwaltschaft Hsinchu hat in den Bereichen nationale Sicherheit und Schutz der Kerntechnologien von Unternehmen eindrucksvolle Erfolge erzielt.
Ferner besichtigte die Delegation das Nationale Menschenrechtsmuseum in Jingmei (New Taipei City), um sich über die Entwicklung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Taiwans ein Bild zu machen, und traf dabei mit politischen Gefangenen aus der Zeit des Weißen Terrors zusammen.
Das Justizministerium der Republik China (Taiwan) urteilte, Taiwan und Deutschland verfolgten in den Bereichen der Stärkung professioneller Fähigkeiten von Staatsanwälten, der Förderung technischer Ermittlungen und der Verbesserung der Betrugsbekämpfung gemeinsame Ziele. Das Ministerium will in Zukunft weiterhin den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften weltweit vorantreiben, um die Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen neue Formen der internationalen Kriminalität zu stärken.
—Quelle: Ministry of Justice, 03/20/2025
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