Integrität in der Regierungsführung ist die Grundlage demokratischer Herrschaft, betonte Taiwans stellvertretende Premierministerin Cheng Li-chiun am 9. Dezember in Taipeh während ihrer Teilnahme an der zweiten Integritäts-Preisverleihungszeremonie und Taiwan-Transparenzforum.
Anlässlich des am gleichen Tag begangenen Welt-Anti-Korruptions-Tages unterzeichneten Justizminister Cheng Ming-chien und der Generaldirektor des Anti-Korruptionsamtes (Agency Against Corruption, AAC) im Justizministerium Feng Cheng ein Gelöbnis zur transparenten Überprüfung für die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (United Nations Convention Against Corruption, UNCAC) im Einklang mit internationalen Standards. Vizepremier Cheng und der Vorsitzende der in Berlin ansässigen Organisation Transparency International François Valérian fungierten dabei als Zeugen, berichtete der Exekutiv-Yuan.
Acht Verwaltungsteams erhielten Preise für Dienste wie Umweltschutz, Information und Kommunikation, Verkehrswesen, Land- und Gefängnisverwaltung, zählte die Stellvertreterin des Regierungschefs auf und ergänzte, diese Behörden hätten offene und transparente Verwaltung gefördert, gleichzeitig hätten sie aktiv die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern vorangebracht und innovative digitale Technologien eingeführt, um den Taiwaner:innen bessere Dienstleistungen zu bieten.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (United Nations, UN) habe UNCAC im Jahr 2003 verabschiedet, so Cheng. Obwohl Taiwan kein Mitglied in der UN sei, habe das Land im Jahr 2015 ein Gesetz verabschiedet, um freiwillig die UNCAC-Richtlinien umzusetzen und regelmäßig Nationalberichte darüber vorzulegen, hob sie hervor.
Die Initiative zu Handel im 21. Jahrhundert USA–Taiwan, welche die beiden Seiten im Juni vergangenen Jahres unterzeichnet hatten, habe gleichfalls ein Beispiel für grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Korruptionsbekämpfung geboten, urteilte Cheng. Sie zog Verbindungen zwischen jenem Dokument und einem der wesentlichen Konzepte von Staatspräsident Lai Ching-te, welches darauf abziele, demokratische Herrschaft durch eine offene Regierung umzusetzen.
Vizepremier Cheng bekundete am Schluss ihre Überzeugung, dass eine von Korruption freie Regierung das Vertrauen der Bevölkerung sowohl in die Regierung selbst als auch in Demokratie an sich gewinnen werde.
—Quelle: Taiwan Today, 12/10/2024 (POC-E)
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