Taiwans Außenministerium stellte erneut klar, dass Taiwan und die VR China einander nicht untergeordnet sind, und die VR China habe keine Rechtsprechung über taiwanische Staatsbürger:innen. Das Ministerium brandmarkte Beijings Drohgebärden gegenüber taiwanischen Staatsbürger:innen als schweren Verstoß gegen internationale Menschenrechtsnormen.
So äußerte sich das Ministerium nach einer unlängst verbreiteten Ankündigung der VR China, den taiwanischen Parlamentsabgeordneten Puma Shen verhaften zu wollen, gefolgt von rechtswidriger Veröffentlichung privater Informationen über Shen und andere taiwanische Staatsbürger:innen durch VR-chinesische Medienanstalten.
Das Außenministerium gelobte, weiter eng mit anderen Regierungsbehörden und globalen Partnern dabei zusammenzuarbeiten, taiwanische Staatsbürger:innen zu schützen. Außerdem rief das Ministerium die internationale Gemeinschaft auf, die Verletzung individueller Privatsphäre durch die VR China zu verurteilen und gemeinschaftlich daran zu arbeiten, weitere Übergriffe durch das autoritäre Regime abzuschrecken.
Als Reaktion auf die Verbreitung kommerzieller Satellitenbilder, welche Shens Privatadresse und Arbeitsplatz-Adresse enthüllten, forderte das Digitalministerium Meta und weitere Foren sozialer Medien auf, sich an ihre Geschäftsbedingungen zu halten und entsprechende Informationen zu löschen.
Das Digitalministerium wird laufend soziale Medien beobachten, um die Verbreitung privater Einzelheiten zu verhüten, und die Behörde fügte hinzu, man werde durch administrative und technische Zusammenarbeit fortgesetzt die digitalen Menschenrechte taiwanischer Staatsbürger:innen schützen.
—Quelle: Taiwan Today, 01/05/2026 (POC-E)
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